Transnationale Bürgerdialoge

Wenn wichtige Fragen auf bekannten Wegen nicht diskutiert werden können, gibt es Alternativen: Bürgerinnen und Bürger können digital beteiligt werden. Die Bertelsmann Stiftung entwickelte das Konzept „Digitale Bürgerdialoge in Zeiten von Corona“ und führte es in Kooperation mit zehn Pilotkommunen durch.

Online lernen, wie digitale Bürgerbeteiligung funktioniert: Unter diesem Motto nahmen rund 30 Kommunen aus ganz Deutschland am Online Workshop "Digitale Bürgerbeteiligung für Kommunen in Zeiten von Corona" teil. Deutlich wurde: Mit einfachen Mitteln und guter Planung ist es sehr gut möglich, Bürgerbeteiligung im digitalen Raum durchzuführen.

Wieder ein EU-Gipfel, wieder eine Krise. Nichts Neues möchte man meinen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs treffen sich an diesem Donnerstag und das EU-Krisenstakkato ist beim Thema Rechtsstaatlichkeit angelangt. Polen und Ungarn blockieren die Umsetzung des EU-Budgets und des Europäischen Aufbauplans. Sie mokieren, dass die Vergabe von EU-Geldern an die Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien in den Mitgliedstaaten gekoppelt werden soll. Wird es wieder einen gesichtswahrenden Kompromiss für alle geben?

Drei Tage lang diskutieren 100 Menschen aus Dänemark, Deutschland, Irland, Italien und Litauen über den richtigen Weg zu einem demokratischeren, grüneren und digitaleren Europa. Beeindruckt sind am Ende nicht nur die EU-Kommissionsmitglieder Margrethe Vestager und Virginijus Sinkevičius. Der erste europäische, digitale Bürgerdialog ist gelungen – Wiederholung garantiert.

Ein buntes Bild am Bildschirm: 100 Personen beteiligten sich am 12. Oktober am Trinationalen Bürgerdialog der Euroregion Basel. 60 zufällig ausgewählte Bürger:innen aus der Grenzregion diskutierten miteinander und mit politischen Vertreter:innen über Corona und wie das Zusammenleben in der trinationalen Grenzregion zukünftig krisenfest gestaltet werden kann. Der Clou dabei: Mittels Videokonferenz und Simultanübersetzung wurde digital und doch von Angesicht zu Angesicht in der eigenen Muttersprache diskutiert.

Taiwans erste Digitalministerin Audrey Tang hat gemeinsam mit der Tech-Community und der Zivilgesellschaft ihr Land zum Vorzeigebeispiel für innovative Bürgerbeteiligung entwickelt. Von Taiwan und Audrey Tang kann Europa eine Menge lernen. Wir waren mit ihr im Gespräch.

Bei 33 Grad Außentemperatur diskutierten rund 50 Bürger*innen miteinander über das Thema Corona und wie der Zusammenhalt in Oestrich-Winkel gestärkt werden kann. Mit dabei waren Bürgermeister Kay Tenge und Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung. Damit startete Oestrich-Winkel in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung als erste von deutschlandweit zehn Pilotkommunen den Digitalen Bürgerdialog für Kommunen.

Die Europäischen Institutionen haben eine zweijährige Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union beschlossen. Gemeinsam mit der französischen Europaministerin Amélie de Montchalin, ihrer österreichischen Kollegin Karoline Edtstadler und 50 Europaabgeordneten, Experten aus EU-Politik, Mitgliedstaaten und Think Tanks haben wir in einem Online Dialog diskutiert: Wie können Bürgerinnen und Bürger in diese Konferenz mit einbezogen werden? Welchen thematischen Fokus sollte es geben? Und wie kann und muss die Umsetzung der Ergebnisse aussehen?

Das auf tiefenpsychologische Kulturforschung spezialisierte rheingold Institut hat in unserem Auftrag untersucht, wie Menschen die Corona-Krise persönlich verarbeiten. Es lassen sich fünf unterschiedliche Typen von Bewältigungsstrategien identifizieren. Diese sollten bei der gesellschaftlichen Bewältigung der Corona-Krise stärker berücksichtigt werden.

Unter dem Motto "2020 Europas Zukunft gemeinsam gestalten“ luden die Bertelsmann Stiftung und das Auswärtige Amt Bürgerinnen und Bürger, Politiker und Experten zu einer gemeinsamen Veranstaltung ein. Die Bürger aus Polen, Frankreich und Deutschland diskutierten mit den Außenministern Heiko Maas und Ekaterina Zaharieva.

Die Europäische Union will ihre künftige Agenda und Politik in einem zweijährigen Prozess mit europäischen Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und festlegen. Gemeinsam mit der King Baudouin Foundation und den Open Society Foundations haben wir Europapolitiker, Demokratie- und Europaexperten am 04.02.2020 in einem Dinner Dialogue zusammengeführt, um über die Konzeption der Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Mit dabei waren die Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, Dubravka Šuica, die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Mairead McGuinness und der deutsche Staatsminister für Europa, Michael Roth.  

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine zweijährige Konferenz zur Zukunft Europas angekündigt. Sogar Bürgerinnen und Bürger sollen mitwirken. Aber wie? Wer partizipative Demokratie leben will, muss Scheinbeteiligung vermeiden – und den Bürgern echte Mitsprache geben. 

Zufallsauswahl der Bürger*innen, interaktive Methoden und mehrsprachige Diskussionen durch neue Dolmetsch-Verfahren: Innovative und moderne Formen der EU-Bürgerdialoge beinhalten die Chance, dass Bürger*innen direkt an politischen Prozessen beteiligt werden. Im Mittelpunkt der Publikation stehen Innovationen und Erkenntnisse aus drei grenzüberschreitenden EU-Bürgerdialogen, die die EU-Kommission gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung in Frankfurt/Oder, Passau und Den Haag durchgeführt hat.  

Gemeinsam mit der King Baudouin Foundation und den Open Society Foundations lud die Bertelsmann Stiftung am 18. September in Brüssel zu einem DINNER DIALOGUE zum Thema „Tomorrow´s EU Democracy – Giving citizens a say“ ein. 40 Entscheidungsträger und „Partizipationspioniere“ aus EU-Institutionen, Think Tanks und Wissenschaft kamen in die Repräsentation des Landes Baden-Württemberg und diskutierten, wie Bürger besser an der europäischen Politik beteiligt werden können.

Während in Brüssel noch Personalpolitik erfolgte, wurde in Budapest bereits über die europäische Zukunft diskutiert. In der "Budapest European Agora" kooperierten wir mit dem Pariser Jacques Delors Institut und weiteren Think Tanks. 130 junge Europäer aus 25 Ländern trafen mit führenden europäischen Politikern und Experten für fünf Tage zusammen und entwickelten eigene Ideen und Vorschläge.

Rund eine Woche vor den Europawahlen haben wir gemeinsam mit der EU-Kommission in Den Haag zum großen EU-Bürgerdialog eingeladen. 120 zufällig ausgewählte Europäer aus fünf Ländern diskutierten in vier Sprachen über ein Thema: Europa. Dass aus der Veranstaltung kein babylonisches Sprachgewirr, sondern ein echter Europadialog wurde, lag auch am grenzüberschreitenden Interesse für Europa und zahlreichen Dolmetschern.

Im Rahmen von den Bürgerkonsultationen kamen vom 25. bis 27. Oktober 2018 in Paris 52 Bürger aus ganz Frankreich zusammen, um über die Zukunft Europas zu sprechen. Das Format war eine Premiere in Frankreich. Die Bertelsmann Stiftung hat das französische Bürgerpanel analysiert und ausgewertet.

Brexit, erstarkende Populisten in Europa und die Zunahme von Konflikten mit den USA und China: Im Jahr der Europawahlen könnte es ungemütlich werden für die EU. Auf unserer Veranstaltung in Berlin warb EU-Kommissar Günther Oettinger für ein starkes und geeintes Europa.

Heute Abend erwarten wir Günther Oettinger zu einer Europa-Rede in Berlin. Ab 18 Uhr übertragen wir die Rede und die  anschließende Fragerunde  im Livestream.

An einem Tisch gemeinsam mit Europaabgeordneten, Bürgermeistern oder dem Generalsekretär der Europäischen Kommission Martin Selmayr diskutieren – das ermöglichte unser Bürgerdialog in Passau. Bürger aus Deutschland, Österreich und Tschechien waren eingeladen, um über Fragen zur europäische Sozial-, Flüchtlingspolitik und dem Zusammenleben in der Grenzregion Donau-Moldau zu diskutieren.

Brüssel will die Europäische Bürgerinitiative verbessern. Parlament, Kommission und Rat zeigen Einigkeit. Doch nicht in allem. Das Mindestalter nicht von 18 auf 16 Jahre zu senken, wäre eine vertane Chance für die EU. Aber es regt sich Widerstand im Rat.

Die Europäische Kommission brachte 100 Bürger aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten für eine Diskussion über die Zukunft Europas zusammen. Die Bertelsmann Stiftung wertete die Konsultation aus und wirkte bei der Konzeption der Veranstaltung mit.

Gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin haben wir zu einem Bürgerdialog in Frankfurt (Oder) eingeladen. Politiker, Studierende und Bürger aus Polen und Deutschland waren gefragt, ihre Visionen für die Europäische Union zu diskutieren.    

Der EINWURF ist ein Policy Brief der Bertelsmann Stiftung. Er befasst sich in 6-8 Ausgaben pro Jahr mit aktuellen Themen und Herausforderungen der Zukunft der Demokratie. Schwerpunkte sind Fragen der politischen Teilhabe, der Zukunft von Parteien und Parlamenten, der Nachhaltigkeit und Zukunftsorientierung demokratischer Politik sowie neuen Formen der direkten Demokratie.