Drei Nationen diskutieren über Corona-Folgen im Dreiländereck Basel

Der Trinationale Bürgerdialog wurde von unserer Stiftung gemeinsam mit der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg, mit dem Trinationalen Eurodistrict Basel und mit der Regio Basiliensis organisiert. In der dreistündigen Veranstaltung diskutierten Bürger:innen untereinander und mit der Politik über die negativen Auswirkungen der Grenzschließungen, über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und über einheitliche Regelungen zur Bewältigung der Pandemie für die trinationale Region.

Die Bürger:innen erarbeiteten in trinationalen Kleingruppen konkrete Verbesserungsvorschläge. Die Vorschläge wurden im Plenum vorgestellt, mittels Chat-Funktion kommentiert und mit Marion Dammann, Präsidentin des Trinationalen Eurodistricts Basel und Landrätin des Landkreises Lörrach, Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg, Thomas Zeller, Vizepräsident des Trinationalen Eurodistricts Basel, Bürgermeister der französischen Gemeinde Hégenheim sowie Mike Keller, Vizepräsident des Trinationalen Eurodistricts Basel und Gemeindepräsident der Schweizer Gemeinde Binningen diskutiert.

In den Gesprächen wurde deutlich: Die Corona-Pandemie stellt das deutsch-französisch-schweizerische Zusammenleben in der Grenzregion vor große Herausforderungen. Die Schließung der Grenzen von März bis Juni 2020 war ein einschneidendes Erlebnis und hat gezeigt, wie stark das alltägliche Leben vom grenzüberschreitenden Austausch geprägt ist und wie selbstverständlich es für die Menschen ist, im jeweils anderen Land zu arbeiten, einzukaufen und die Familie zu treffen. Alle Teilnehmenden waren sich einig, dass bei einer zweiten Corona-Welle auf eine Grenzschließung verzichtet werden muss. Die Krankenhäuser sollten sich zukünftig im Dreiländereck vernetzen, auch ein Austausch des Gesundheitspersonals wäre sinnvoll. Vorgeschlagen wurde auch ein trinationaler Helferpool und eine trinationale Plattform, die verständlich über die jeweiligen Maßnahmen in den drei Regionen informiert. Die politischen Vertreter:innen wiesen auf die unterschiedlichen Kompetenzen der drei Länder hin und versprachen, die Vorschläge der Bürger:innen in die politischen Gremien hineinzutragen. 

Digital und von Angesicht zu Angesicht mit Menschen aus unterschiedlichen Ländern, die unterschiedliche Perspektiven und Erfahrungen haben, in der jeweils eigenen Sprache sprechen zu können – das Fazit über das neue Format fällt positiv aus. "Mehrsprachige, digitale Bürgerdialoge klingen kompliziert, sind aber eine hervorragende Möglichkeit für die breite Beteiligung unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen,“ so Anna Renkamp, Projektleiterin des Projekts „Demokratie und Partizipation in Europa“. Der Beteiligungsexperte Christian Huesmann ergänzt: „Die Bürger:innen  kommen in den digitalen Kleingruppen in kurzer Zeit zu sehr guten Ergebnissen – wenn Technik und Rahmenbedingungen stimmen“.

Die Erfahrung im Dreiländereck Basel hat Lust auf mehr gemacht. Bürger:innen sind mehr als bereit, sich auf neue digitale Beteiligungsformate einzulassen. Funktionierende Technik und vielfältige Möglichkeiten zur Interaktion sind zentrale Faktoren für den Erfolg.

In einer Abschlussbefragung bewerteten 90 Prozent der Teilnehmenden das neue Format mit gut bis sehr gut. 

Der trinationale digitale Bürgerdialog Basel ist ein Pilotprojekt der Reihe „Digitale Bürgerdialoge für Kommunen in Zeiten von Corona“. In der Corona-Krise ist der Bedarf an direktem Austausch zwischen Politik, Verwaltung und den Bürger:innen gewachsen. Digitale Bürgerdialoge helfen den Kommunen, mit Bürger:innen in Kontakt zu bleiben. Inspiriert durch die Videotelefonie-Technik entwickelte das Projekt „Demokratie und Partizipation in Europa“ das neue partizipative Format, das digital und doch von Angesicht zu Angesicht funktioniert. Das Konzept ist eine Alternative bzw. eine Ergänzung zu partizipativen Formaten der Bürgerbeteiligung, die auf direkter Begegnung und persönlichem Kontakt beruhen.

Der Trinationale Eurodistrict Basel ist eine Organisation von Städten, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Gebietskörperschaften sowie kommunalen Zweckverbänden in der trinationalen Agglomeration Basel. Er setzt sich aus 81 Mitgliedern der drei Länder Schweiz, Deutschland und Frankreich und mehr als 900.000 Einwohnern zusammen.