Französisches Bürgerpanel zur Zukunft Europas

Im Rahmen von den Bürgerkonsultationen kamen vom 25. bis 27. Oktober 2018 in Paris 52 Bürger aus ganz Frankreich zusammen, um über die Zukunft Europas zu sprechen. Das Format war eine Premiere in Frankreich. Die Bertelsmann Stiftung hat das französische Bürgerpanel analysiert und ausgewertet.

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Im Mai 2018 organisierte die Europäische Kommission ein erstes Panel in Brüssel, an dem sich 100 Bürger aus allen Mitgliedstaaten beteiligten. Dabei wurde ein Online-Fragebogen erarbeitet, der die Meinungen aller europäischen Bürger dazu einholen sollte, was sie sich für das Europa von Morgen wünschen.

Die Frage "Welche Entscheidungen, die unsere Enkel stolz machen würden, sollte Europa heute treffen?", die sich aus der Arbeit des europäischen Panels im Mai ergab, stand im Mittelpunkt der Debatten, die an den drei Tagen in Paris stattfanden.

Die Stellungnahme der 52 französischen Bürger sowie alle im Rahmen der von April bis Oktober 2018 abgehalten Bürgerkonsultationen (eine französischen Initiative, die von fast allen anderen Mitgliedstaaten unterstützt wird) gesammelten Beiträge wurden analysiert und in einem Bericht zusammengefasst, den Frankreich und die 26 anderen Teilnehmerstaaten den Staats- und Regierungschefs auf der Tagung des Europäischen Rates am 13. und 14. Dezember 2018 vorlegten.

Sehr unterschiedliche Bürger als Experten

Für das französische Bürgerpanel in Paris wurden die Teilnehmer nach verschiedenen, zuvor definierten Kriterien ausgewählt, um die Heterogenität der französischen Bevölkerung innerhalb einer Gruppe von 50 Personen bestmöglich darzustellen. Zusätzlich zu den üblichen soziodemografischen Merkmalen wurde gezielt nach Personen gesucht, die jeweils eine andere Position gegenüber der Europäischen Union vertraten, sei sie negativ, neutral oder proeuropäisch.

"Besonders gut gefiel mir der Austausch mit anderen Bürgern und die Möglichkeit, meine eigenen Ideen angemessen einzubringen."

Antwort eines Bürgers auf die Frage "Was hat Ihnen an dieser Veranstaltung gefallen?"

Das französische Bürgerpanel führte zu einem Perspektivenwechsel. Es war den Bürgern möglich, während des Panels unabhängige externe Experten zurate zu ziehen, um mit ihnen spezifische Themen zu erörtern, wie es häufig im Rahmen des Verfahrens der "deliberativen Demokratie" der Fall ist. Ausgangspunkt war jedoch, dass die Politik die Angelegenheit aller ist. Fragen nach der grundsätzlichen Ausrichtung der zukünftigen europäischen Politik mussten letztlich auf der Grundlage von Fakten, aber auch auf normativer Basis diskutiert werden. Die Bürger sollten dann in der Lage sein, etwas beizutragen und schließlich selbst zu Experten zu werden.

Wichtigste Ergebnisse

Eine hohe Zufriedenheitsrate für das erste französische Bürgerpanel.

Mehr als 82 % der Bürger bewerteten das Bürgerpanel mit "sehr gut" oder "gut". Alle gaben mit "stimme stark zu" oder "stimme (eher) zu" an, dass es eine gute Sache ist, dass die Europäische Kommission und der Verein Particip-Action diese Veranstaltung organisiert haben.

Ein echtes Interesse für diese Art der Bürgerbeteiligung.

Mehr als 98 % der Teilnehmer gaben an, dass sie "stark zustimmen" oder "(eher) zustimmen", dass der partizipative Ansatz des Workshops mit der Möglichkeit, sich an den Diskussionen zu beteiligen, interessant ist. Mehr als 86 % würden "sehr wahrscheinlich" und "höchstwahrscheinlich" einen Freund oder nahen Verwandten dazu ermutigen, an einem ähnlichen Bürgerworkshop wie diesem teilzunehmen.

Die Vielfalt der Teilnehmer, die die französische Gesellschaft repräsentieren, wird als Vorteil angesehen.

Die Teilnehmer würdigten insbesondere, dass sie Bürger mit sehr unterschiedlichen Hintergründen treffen und mit ihnen diskutieren konnten.

Mehr als 98 % der Teilnehmer gaben an, dass sie „stark zustimmen“ oder „(eher) zustimmen“, dass die Diskussionen dank der Vielfalt der Teilnehmer interessant waren. Mehr als 98 % der Bürger „stimmten stark zu“ oder „stimmten (eher) zu“, dass der nationale oder gar transnationale Charakter der Veranstaltung attraktiv ist.

Ein Ansatz, der das persönliche Lernen fördert und den Wissensstand im Allgemeinen erhöht.

Bei der Aussage "Ich verfüge jetzt über ein besseres Verständnis der EU-Demokratie" gaben mehr als 92 % der Bürger an, dass sie "stark zustimmen" oder "(eher) zustimmen". Was die offenen Fragen am Ende des Fragebogens betrifft, so erwähnten viele Teilnehmer, dass sie durch ihre Teilnahme am Panel ein besseres Verständnis von Europa und seinen Funktionsweisen haben.

Der direkte Dialog mit Politikern wird als wichtig erachtet, allerdings bleiben bei einigen Teilnehmern Fragen hinsichtlich der Wirkung ihrer Botschaften offen.

Mehr als 88 % der Bürger gaben an, dass sie "stark zustimmen" oder "(eher) zustimmen", dass die Beteiligung von Experten und Politikern an der Veranstaltung ein positiver Beitrag war. Während fast 59 % der Teilnehmer "stark zustimmten" oder "(eher) zustimmten", dass ihre Botschaften von französischen Spitzenpolitikern und anderen europäischen Interessengruppen gehört werden, waren fast 35 % reservierter und teilten ihre Unsicherheit mit.

Das französische Bürgerpanel zeigte, wie sehr sich die europäischen Bürger, ob EU-Befürworter oder nicht, für die europäische Politik begeistern können und vor allem, wie sie in die Gestaltung einer zukünftigen EU-Politik einbezogen werden können. Die Evaluationsergebnisse belegen den Mehrwert dieser Veranstaltung sowohl für die teilnehmenden Bürger als auch für die französische Europapolitik und letztlich die Europapolitik insgesamt. Das Bürgerpanel stärkte die Unterstützung der Bürger für die Europäische Union. Ein repräsentativer Ausschnitt der Bevölkerung konnte seine fundierte und wohldurchdachte Stellungnahme zu europäischen Fragen abgegeben.