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Polittalk: Spahn: "Es geht darum, uns und die Gesellschaft zu schützen"

Kurz nach dem Beschluss von Bund und Ländern, Deutschland erneut in einen "harten Lockdown" zu schicken, diskutierten Grünen-Chef Robert Habeck und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) darüber, ob das Corona-Virus die Gesellschaft spaltet. Beim zweiten "Polittalk aus der Hauptstadt" wurde schnell klar, dass die beiden Politiker sich in vielen Punkten einig sind.

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Polittalk: Spaltet Corona die Gesellschaft? Wie sich die Demokratie in der Krise bewähren kann

Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Jens Spahn (CDU) sind am Montag die Gäste des zweiten "Polittalk aus der Hauptstadt", den wir gemeinsam mit dem Inforadio des rbb und der Süddeutschen Zeitung veranstalten. Zentrales Thema ist die Bewährung der Demokratie bei der Pandemiebekämpfung. Spaltet Corona die Gesellschaft? Unterschätzt die Politik die Einsicht und Folgebereitschaft der Bevölkerung? 

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Populismusbarometer: Deutschlands Mitte wird populistischer

Ist der Populismus in Deutschland eine vorübergehende Erscheinung oder Ausdruck grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen? Ein Jahr nach der Bundestagswahl zeigt eine Untersuchung: Populistische Einstellungen nehmen zu – vor allem in der politischen Mitte. Mit Gerechtigkeitsthemen könnten die etablierten Parteien diesem Trend entgegenwirken.

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Policy Brief: Wäre eine bundesweite CSU im Wettbewerb mit der AfD erfolgreicher?

Die etablierten Parteien suchen nach Strategien gegen den Rechtspopulismus. Das gilt auch für die CSU. Sie sollte dabei nicht übersehen: Die AfD ist eine Partei im rechtspopulistischen Abseits. Wer sie nachahmt, könnte selbst dort landen. Dies zeigt unsere Analyse von Wählerpotenzialen im neuen "EINWURF".

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Wahlanalyse: Bundestagswahl 2017: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie

Zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten hat sich bei einer Bundestagswahl die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung spürbar verringert. Gleichzeitig zeigt das Wahlergebnis jedoch eine neue Konfliktlinie auf: zwischen Modernisierungsskeptikern und -befürwortern. Diese Spaltung könnte auch in Zukunft die politischen Auseinandersetzungen und Wahlergebnisse prägen.

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Interview: "Es ist auch eine Chance für die Demokratie"

Eine gestiegene Wahlbeteiligung, von der die AfD massiv profitiert, der größte Bundestag aller Zeiten und neue Herausforderungen für die Demokratie: Die Bundestagswahl 2017 hat die politische Landschaft in Deutschland verändert. Unser Demokratie-Experte Robert Vehrkamp ordnet die Ergebnisse ein.

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Studie: Vor der Bundestagswahl: Mehrzahl der Deutschen lehnt populistische Positionen ab

Von Syriza und Podemos über Le Pen, das Brexit-Votum bis hin zu Trump: Zuletzt konnten Parteien und Personen vom linken und rechten Rand mit populistischen Parolen große Erfolge einfahren. Doch wie sieht es bei uns vor der Bundestagswahl aus? Unsere Studie definiert, was populistische Einstellungen sind, und zeigt: Sie sind hierzulande nicht mehrheitsfähig.

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Wahlanalyse: Landtagswahl in NRW: Soziale Spaltung der Wahlbeteiligung hat sich verschärft

Nordrhein-Westfalen liegt im Trend: Im bevölkerungsreichsten Bundesland ist die Wahlbeteiligung zum achten Mal in Folge bei einer Landtagswahl in Deutschland gestiegen. Doch auch die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung in NRW hat im Vergleich zur Landtagswahl 2012 zugenommen. Das zeigt unsere Wahlanalyse. 

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Policy Brief: 598

Die Regelgröße des Bundestages von 598 Abgeordneten wird durch das neue Wahlrecht zur Makulatur. Mit der anstehenden Bundestagswahl könnte das Parlament sogar auf 700 oder mehr Abgeordnete anwachsen. Doch noch wäre Zeit für Reformen!

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Policy Brief: Mehr Briefwahl wagen!

Die niedrige und sozial gespaltene Wahlbeteiligung schadet unserer Demokratie. Die Briefwahl als einziger flexibler Weg der Stimmabgabe muss vor jeder Wahl neu beantragt werden. Entfällt diese Hürde, so kann die Wahlbeteiligung wieder steigen.

_R8P4755.jpg Bundestagswahl 2013(© Thomas Kunsch)

Policy Brief: "Zeitgemäß wählen" – 8-Punkte-Plan zur Steigerung der Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung sinkt und ist sozial nicht mehr repräsentativ. Das schadet unserer Demokratie. Patentrezepte gegen die sinkende Wahlbeteiligung gibt es nicht. Die neue Ausgabe des Policy Briefs "EINWURF" skizziert allerdings acht Vorschläge, die helfen könnten, die Wahlbeteiligung wieder zu steigern und ihre soziale Ungleichheit zu entschärfen.

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Studie: "Wählen ab 16" kann Wahlbeteiligung dauerhaft erhöhen

Seit vielen Jahren sinkt die Wahlbeteiligung stetig, bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen. Das schadet der Demokratie, weil Wahlen immer weniger repräsentativ sind und eine immer größere soziale Spaltung aufweisen. Die Absenkung des Wahlalters könnte diesen Trend langfristig stoppen.

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Wahl-Analyse: Der typische Nichtwähler kommt aus sozial schwachem Milieu

Die Wahlbeteiligung in Deutschland erreicht historische Tiefstände. Die Bertelsmann Stiftung hat mehrfach nachgewiesen, dass viele Nichtwähler in prekären Stadtvierteln wohnen. Dennoch bleibt ihr soziales Profil umstritten. Eine neue Untersuchung ordnet sie nun erstmals gesellschaftlichen Milieus zu.

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DEMOKRATIESTUDIE: Wahlergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ

Bei der Bremischen Bürgerschaftswahl fiel die Wahlbeteiligung mit 50,1 Prozent auf einen neuen historischen Tiefststand. Sozial prekäre Ortsteile werden zu Nichtwähler-Hochburgen. Die Verankerung der Parteien in den Nichtwähler-Milieus erodiert. Eine aktuelle Studie belegt die soziale Spaltung des Bremer Landesparlaments.

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Demokratie-Studie: Ergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahl sozial nicht repräsentativ

Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung auf allen staatlichen Ebenen. Auch in Hamburg: Nie zuvor gaben dort so wenige Bürger ihre Stimme ab wie kürzlich bei der Bürgerschaftswahl (56,9 Prozent). Sozial prekäre Stadtteile sind zu Nichtwähler-Hochburgen geworden. Eine aktuelle Studie belegt die soziale Spaltung der Hansestadt.

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Studie: Bundestagsdebatten: Mehr Schlagabtausch unterm Bundesadler?

Die Debatten im Deutschen Bundestag werden aus Sicht der Bürger immer unattraktiver. Medien berichten zunehmend seltener, und nur jeder vierte Wähler kann sich überhaupt an eine Debatte erinnern. Eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung analysiert die Defizite und macht Reformvorschläge für die Belebung der parlamentarischen Auseinandersetzung.

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Studie: Ältere entscheiden zukunftsorientierter als Generation "Wahl-O-Mat"

Die Wähler werden immer älter, und die Jüngeren gehen immer seltener zur Wahl. Es breitet sich die Sorge aus vor einer Rentnerdemokratie, in der Parteien zu Lasten der Generationengerechtigkeit Politik machen. Doch die Älteren denken zukunftsorientierter als oftmals angenommen.

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Interview: Die Demokratie bereichern

Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene gab es schon immer – doch spätestens seit "Stuttgart 21" und den "Wutbürgern" wird Partizipation auch auf Landes- und Bundesebene ein immer wichtigeres Thema. Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung erklärt die "Partizipation im Wandel" – so auch der Titel einer kürzlich vorgestellten Studie der Stiftung.

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Studie: Bürgerbeteiligung stärkt unsere Demokratie

Zwei Drittel aller Bürger möchten mehr politische Entscheidungen selber treffen. Entgegen einem gängigen Vorurteil schwächen solche direktdemokratischen Verfahren aber nicht die Demokratie, sondern stärken sie vielmehr.

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Analyse: Warum die sozial gespaltene Wahlbeteiligung Europa schadet

Die obere Hälfte der Gesellschaft hatte auch bei der Europawahl 2014 erheblich größeren Einfluss auf den Wahlausgang als die untere Hälfte. Ein ähnliches Ergebnis zeigte sich bereits bei der Bundestagswahl 2013. Eine Analyse zur Wahlbeteiligung gibt es jetzt im aktuellen EINWURF.