Spaltet Corona die Gesellschaft? Wie sich die Demokratie in der Krise bewähren kann

Spaltet Corona die Gesellschaft? – Wie sich die Demokratie in der Krise bewähren kann. Diese Frage diskutieren am Montag Robert Habeck (Parteivorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zwischen 15 und 16 Uhr beim zweiten "Polittalk aus der Hauptstadt". Die Debatte wird moderiert von Angela Ulrich (rbb) und Stefan Braun (Süddeutsche Zeitung). Sie findet im Studio 14 des rbb in Berlin unter Berücksichtigung der aktuellen Corona-Regeln statt und wird live im Internet übertragen: www.inforadio.de/polittalk

Mit auf dem Podium sitzt unser Demokratieexperte Robert Vehrkamp. "Die Pandemie ist für die Demokratie eine Bewährungsprobe, die sie bislang sehr gut bestanden hat", fasst Vehrkamp die Ergebnisse aus unserem Demokratiemonitor zusammen, deren Ergebnisse beim "Polittalk aus der Hauptstadt" vorgestellt und diskutiert werden. Fast neun von zehn Deutschen (86 Prozent) halten auch und gerade in der Pandemie die Demokratie für das beste politische System, und fast zwei Drittel (63 Prozent) sind darüber hinaus mit dem Funktionieren der Demokratie sehr oder eher zufrieden. Gleichzeitig halten nur zwei von zehn Befragten (21 Prozent) das politische System, und nur drei von zehn (31 Prozent) die Qualität der Regierung derzeit für eine Schwäche Deutschlands. "Das sind insgesamt höhere Zustimmungswerte für die Demokratie und die Qualität der Regierung, als vor Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015", ordnet Vehrkamp die Ergebnisse ein.

Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Akzeptanzwerten der Corona-Maßnahmen: Sechs von zehn (58 Prozent) Deutschen empfanden die bisherigen Corona-Maßnahmen der Regierung als "zu lasch", und zusätzlich etwa jeder Vierte (23 Prozent) hat sie als "gerade richtig" empfunden. Die Umfrage entstand vor dem von Bund und Ländern am Sonntag beschlossenen harten Lockdown, der ab Mittwoch gilt. "Die Politik scheint die Akzeptanz und Folgebereitschaft der Menschen in Deutschland bisher eher zu unterschätzt zu haben", kommentiert Vehrkamp. "Die Macht selektiver Bilder von Anti-Corona-Demonstrationen darf den Blick auf die insgesamt enorm hohen und stabilen Zustimmungswerte im Land nicht verstellen", warnt Vehrkamp.

Allerdings zeigt sich ein deutlicher Alterseffekt: Die Jüngeren sind deutlich kritischer gegenüber der Corona-Politik der Regierung eingestellt als die Älteren. Während nur jeder Fünfte aus der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen den Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie als "gut" für die Demokratie bewerte, liegt der Wert bei den über 65-Jährigen mehr als dreimal so hoch (62 Prozent). Gleichzeitig bewerten die Jüngeren die Einschränkungen des öffentlichen Lebens deutlich negativer. "Die Jüngeren empfinden sich zunehmend als die Verlierer der Pandemie-Krise", erklärt Vehrkamp. "Sie leiden subjektiv stärker unter den Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Gleichzeitig zeigen sich viele der Jüngeren sensibler für die demokratischen Zumutungen der Pandemie, und beklagen sehr viel stärker als die Älteren die pandemiebedingten Einschränkungen der Grundrechte, des Demonstrationsrechts und der Versammlungsfreiheit. Aus dem Pandemie-Frust der Jüngeren darf kein Demokratie-Frust werden", so Vehrkamp abschließend.

In der Krise bekommt auch Europa gute Noten. 89 Prozent der Europäer sagen, die EU solle bei der Bekämpfung der Pandemie eine größere Rolle spielen, 91 Prozent sagen, die EU-Staaten müssten enger zusammenarbeiten. Das ist das Ergebnis einer weiteren Studie, die wir am Dienstag veröffentlichen werden.