Je prekärer die sozialen Lebensverhältnisse, desto geringer ist die Wahlbeteiligung. Daraus folgt, dass wachsende regionale und soziale Unterschiede zu politischer Ungleichheit führen. Dies deckt sich mit den Ergebnissen der Analyse der Beteiligung an der Bundestagswahl 2013 (EINWURF 3/2013). Der Faktor der noch geringeren Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2014 hat zur Folge, dass das Ergebnis der Europawahl damit sozial noch weniger repräsentativ ist als das der Bundestagswahl.
In deutschen Großstädten lagen am 25. Mai durchschnittlich bis zu 33 Prozentpunkte zwischen der Wahlbeteiligung in privilegierten Stadtteilen und jener in Wohngebieten mit prekärem Sozialprofil. Das Missverhältnis zwischen zahlreichen Wählern aus bessergestellten Lebensverhältnissen und nur wenigen Wählern aus wirtschaftlich schwachen Verhältnissen fällt bei der Europawahl drastisch aus: auf einen wählenden Wahlberechtigten in einer Nichtwählerhochburg kommen rechnerisch zwei Wahlberechtigte aus einem wählerstarken Stadtviertel, die auch tatsächlich ihre Stimme abgeben.
Zusätzlich zur generellen sozialen Spaltung bei allen Wahlen der letzten Jahre kommt in Sachen Europawahl die ausgeprägte Distanz des mittleren und unteren Drittels der Gesellschaft zur europäischen Politik zum Tragen – allein Angehörige der oberen Schichten sind der EU überdurchschnittlich stark zugewandt. Die Beteiligung an Europawahlen ist also aus diversen Gründen sehr ungleich. Daran konnte auch der diesjährige Anstieg der Wahlbeteiligung in Deutschland nichts ändern: Er ist überwiegend der Zusammenlegung mit Kommunalwahlen und Abstimmungen auf Länderebene zu verdanken. Eine positive Trendwende konnte nicht festgestellt werden. Für die Europawahl und alle anderen Wahlen gilt: das Bewusstsein um die soziale Dimension der Nichtwahl sollte im Fokus aller Anstrengungen stehen, wieder mehr Menschen zur Wahlteilnahme zu bewegen.
Die vollständige Analyse im Einwurf 1/2014 finden Sie hier:
