Die Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland haben in den Jahren 2017 und 2018 historische Überschüsse erwirtschaftet. Dank anhaltend starker Konjunktur steigen Steuern, Investitionen und Rücklagen, während die Kassenkredite schrumpfen. Dennoch nehmen die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen starken und schwachen Kommunen immer größere Ausmaße an.

Eine Frage, 23 Antworten. So könnte man das Ergebnis des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zusammenfassen. Wir haben diese Antworten analysiert. Sie bergen einige Lehren für die kommunalen Finanzen und den Finanzföderalismus selbst. Denn was auf den ersten Blick für Verwirrung sorgt, ist bei näherer Betrachtung durchaus nachvollziehbar. 

Die Finanzkrise hatte für die englischen Kommunen schwerwiegende und dauerhafte Konsequenzen. Denn in der Folge kürzte die Regierung die Zuweisungen um fast die Hälfte und verlagerte neue Aufgaben auf die Kommunen. Die Finanzkrise diente als Anlass für einen normativ begründeten Umbau zum „schlanken Staat“. 

In allen europäischen Ländern tragen die Kommunen wichtige öffentliche Leistungen. Die nationalen Regierungen stehen daher überall vor der Herausforderung, die finanzielle Stabilität ihrer Kommunen zu sichern. In Deutschland existiert dafür die Kommunalaufsicht. Welche Systeme in anderen Ländern praktiziert werden bzw. wie diese funktionieren, ist jedoch international vergleichend nicht bekannt.

Schulgebäude verwahrlosen, Schwimmbäder werden geschlossen – das ist immer noch Realität in manchen deutschen Kommunen. Obwohl die Steuereinnahmen bundesweit sprudeln, stecken einige Gemeinden weiterhin tief in der Krise und schaffen es nicht, ihre Altschulden abzubauen. Die Schere zwischen reichen und armen Kommunen öffnet sich weiter.

Die Sozialausgaben steigen seit vielen Jahren mit hoher Dynamik. Sie gelten als eine Ursache finanzieller Schieflagen. In den letzten Jahren haben Bund und Länder die Kommunen auf vielerlei Wegen finanziell entlastet. Die Rechnungsstatistik zeigt jedoch: Trotz aller Entlastungen steigen auch die verbleibenden Sozialausgaben der Kommunen weiter an.

Die Kommunen sind eine Grundlage unseres Gemeinwesens. Allenthalben wird gefordert, Städte, Gemeinden und Kreise zu stärken. Aber wie kann dies gelingen? Gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie Mehr Demokratie luden wir Wissenschaft und Praxis zur Diskussion.

Über zwei Jahre haben wir geforscht, um Licht in ein Mysterium kommunaler Haushaltspolitik zu bringen: Die Kommunalaufsicht. Über 600 Experten aus Aufsicht, Verbänden und Kämmereien haben sich an diesem Projekt beteiligt. Die Ergebnisse sind überraschend.

Neben den eigentlichen Studien und der Reihe „Analysen & Konzepte“ ist das Projekt mit seinen Themen regelmäßig auch in Fachzeitschriften der Wissenschaft und Praxis sowie Sammelbänden präsent. Hier finden Sie eine chronologische Listung unserer Artikel. 

Neun Bundesländer haben seit 2009 Entschuldungsprogramme für ihre Kommunen aufgelegt. Gegen harte Auflagen bekommen bestimmte Kommunen nun zusätzliche Mittel. Der Schritt ist richtig. Ob er ausreicht, ist noch offen.

Die Ausgaben für Hartz-IV sind ein Spiegelbild der sozialen Lage. Sie kumulieren automatisch in den armen Kommunen. Ein Abbau dieser Ausgaben scheint nicht möglich. Die Verortung der Hartz IV Kosten bei den Städten und Kreisen bedeutet daher praktisch eine dauerhafte Benachteiligung schwacher und Bevorteilung starker Kommunen.

Die kommunalen Sozialausgaben sind auf Rekordniveau. Die Bundesregierung stellt den Kommunen zwar eine Entlastung in Aussicht. Doch wie dies umgesetzt werden soll, ist unklar. Unsere Studie zeigt einen Weg auf, wie die Bundesmittel besonders gebeutelte Städte und Kreise entlasten können.

Ausreichend Zündstoff für eine Diskussion lieferten die 19 Referenten aus dem kommunalen Sektor, der Bundes- und Landespolitik, Unternehmen, der Wissenschaft sowie der Bertelsmann Stiftung.

Im Juli 2013 ging eine Nachricht um die Welt. Detroit, die einst stolze und reiche Autostadt, erklärt sich offiziell für bankrott. Ein Novum.

Mit dem Wegweiser Kommune stellt die Bertelsmann Stiftung allen Kommunen ein vielfältiges Informationssystem zur Verfügung. Im Fokus stehen derzeit die Politikfelder Demographischer Wandel, Finanzen, Bildung, Soziale Lage sowie Integration.

Die Finanzlage der Kommunen ist seit über zwanzig Jahren problematisch. Die Kassenkredite steigen auf ungeahnte Höhen. Die Unterschiede zwischen den Kommunen nehmen beständig zu. Mangel und Überfluss liegen nah beieinander. Die Ursachen für diese Entwicklungen sind vielfältig; die Folgen oft katastrophal.