Verlust und Erstattung der Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuer ist seit Jahrzehnten im Bundesdurchschnitt die wichtigste Steuerquelle der Gemeinden. Ihr Aufkommen steht in direkten Zusammenhang zur lokalen Wirtschaftsstruktur und variiert daher regional deutlich. Die Gewerbesteuer ist die Achillesverse der Kommunalfinanzen.

Im Zuge der Corona-Krise gingen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer bundesweit um 9 Mrd. Euro (18 Prozent) zurück. Der stärkste Einbruch war im zweiten Quartal zu verzeichnen, während die Einnahmen des vierten Quartals bereits wieder in der Nähe des Vorjahreswertes lagen.

Um Finanznöte der Kommunen zu vermeiden, beschlossen Bund und Länder, die Rückgänge der Gewerbesteuer auszugleichen. Die Kompensation (10,8 Mrd. Euro) bemaß sich nicht an den realen Einnahmeverlusten, sondern an einer Steuerprognose aus dem Mai 2020.

Gleichzeitig fiel 2020 die erhöhte Gewerbesteuerumlage der westdeutschen Kommunen planmäßig weg (Entlastungseffekt 2,8 Mrd. Euro).

Aus dem Zusammenwirken der auf zu pessimistischen Prognosen basierenden Steuerkompensation und dem Auslaufen der Reduzierung der Gewerbesteuerumlage resultiert der Effekt, dass der Steuereinbruch 2020 letztlich mit 6. Mrd. Euro deutlich überkompensiert wurde.

Von dieser Steuererstattung profitieren naturgemäß wirtschaftsstarke Gemeinden höher als wirtschaftsschwache. Neunzig Prozent der Mittel flossen in die westdeutschen Kommunen. Aber in allen Ländern lagen die Erstattungen höher als die Steuerausfälle.