Das Foto zeigt eine Europakarte mit Pins auf den einzelnen Ländern. Die Pins sind mit einem Faden untereinander verbunden.
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Haushaltskrisen: Kommunalaufsicht in den EU-Ländern

In allen europäischen Ländern tragen die Kommunen wichtige öffentliche Leistungen. Die nationalen Regierungen stehen daher überall vor der Herausforderung, die finanzielle Stabilität ihrer Kommunen zu sichern. In Deutschland existiert dafür die Kommunalaufsicht. Welche Systeme in anderen Ländern praktiziert werden bzw. wie diese funktionieren, ist jedoch international vergleichend nicht bekannt.

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Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat viele EU-Länder hart getroffen. Erst in jüngster Zeit hellen sich die Kennzahlen zur Wirtschaftskraft und Verschuldung wieder auf. Der aggregierte Blick auf die Gesamtstaaten birgt allerdings die Gefahr, die Lage der Kommunen zu übersehen. So haben zum Beispiel die bundesdeutschen Kommunen die Wirtschafts- und Finanzkrise in der Summe erstaunlich schnell überwunden. Gleichwohl stagnieren nicht wenige bei extrem hohen Kassenkrediten.

Mit dem Projekt „Kommunalaufsicht in den EU-Ländern“ beleuchtet die Bertelsmann Stiftung die Lage der kommunalen Finanzen sowie die jeweiligen Fiskalregeln und Aufsichtsstrukturen in den EU-Ländern. Zwar unterscheiden sich die Verwaltungsstrukturen zwischen diesen Ländern - und damit auch die Bedeutung der Kommunen sowie ihre Finanzierung. Davon unabhängig müssen aber alle Länder die finanzielle Stabilität und Handlungsfähigkeit ihrer Kommunen dauerhaft sicherstellen.

In Deutschland existiert für diese Aufgabe die Kommunalaufsicht. Sie überwacht die Einhaltung der Haushaltsregeln und zwingt die Kommunen notfalls zu Beschluss und Umsetzung von Sanierungsprogrammen. Im Zuge der Wirtschaftskrise haben einige Bundesländer auch neue Entschuldungsprogramme aufgesetzt.

Aber welche Systeme praktizieren zum Beispiel Finnland, Polen, England oder Italien? Wie haben sich die Sanierungsprogramme der Troika in Portugal oder Griechenland auf die dortigen Kommunen ausgewirkt?

Diesen Fragen gehen wir gemeinsam mit einem Forscherteam der Hertie School of Governance nach. In den nächsten Monaten werden wir Stück für Stück Antworten für erste EU-Länder vorlegen. Mitte des Jahres 2019 präsentieren wir die gesamten Ergebnisse und diskutieren diese mit der deutschen Verwaltungspraxis.

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