Viele bunte Container, die übereinander und nebeneinander gestapelt in einem Containerhafen stehen.
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: Fairer Handel und wirtschaftliche Integration

Die EU ist daran interessiert, dass sich ihre Handelspolitik mit ihren Nachbarn in höherem Wirtschaftswachstum und verbesserten Einkommen in ihrer Nachbarschaft niederschlägt. Nur wenn mehr Bürger von Wohlstandsentwicklung profitieren, gelingen auch dort Modernisierung und gesellschaftliche Stabilisierung.

Die EU will die Zusammenarbeit mit Ländern in ihrer Nachbarschaft verstärken und die Handelsbeziehungen vertiefen, etwa mit dem Europäischen Wirtschaftsraum (EEA - European Economic Area) und der Europäischen Freihandelszone (EFTA - European Free Trade Association), aber vor allem mit Tiefen und Umfassenden Freihandelszonen (DCFTAs – Deep and Comprehensive Free Trade Areas). Die Abkommen zu den Freihandelszonen machen seit 2014 den umfangreichsten (wirtschaftlichen) Teil von Assoziierungsabkommen mit den EU-Nachbarschaftsländern Ukraine, Moldawien und Georgien aus (sog. “DCFTA3”). Seit 2017 gibt es zudem ein Partnerschaftsabkommen mit Armenien, das Mitglied der von Russland dominierten Eurasischen Zollunion ist, aber parallel die vertiefte politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU sucht.

Verhältnis von Handel zu besseren Lebensbedingungen

Der südliche Nachbar Tunesien und die EU verhandeln seit 2015 über eine Freihandelszone (ALECA). Für die Staaten der südlichen Nachbarschaft, denen die EU keine Beitrittsperspektive bietet, haben die DCFTAs eine andere Anreizstruktur, als für Länder der Östlichen Partnerschaft, deren Bürger mehrheitlich „eine Rückkehr nach Europa“ oder die EU-Mitgliedschaft anstreben. Arabische Gesellschaften sehen das europäische Modell aus Demokratie und sozialer Marktwirtschaft nicht als einzigen Orientierungspunkt. Sie nehmen die EU im Wesentlichen als Geber und Handelspartner wahr.

So stellen sich Fragen nach nützlichen Erkenntnissen und Erfahrungen der sog. „DCFTA3“: In welchem Verhältnis stehen die Vorteile regulatorischer Zusammenarbeit zum Verlust nationaler Souveränitätsrechte, und welche Intensität von Zusammenarbeit ist zum Vorteil aller Beteiligten? Sind die EU und die Regierungen der Nachbarländer in Verhandlungen gleich stark? Reichen Transparenz und parlamentarische sowie zivilgesellschaftliche Beteiligung aus, damit die komplexen Übereinkünfte akzeptiert und umgesetzt werden?

Auf Erfolgen aufbauen – Chancen für eine strategische (Handels-)Politik

Ein besonderer Fokus des Projekts liegt darauf, den unmittelbaren Austausch zwischen den Transformationsländern aus der östlichen und der südlichen Nachbarschaft zu stärken und die Erfahrungen der “DCFTA3” den Staaten der südlichen Nachbarschaft nutzbar zu machen (zunächst für aktuelle Verhandlungen EU und Tunesien).

Das Projekt soll dazu beitragen, dass die EU als wirtschafts- und handelspolitischer Akteur stabilisierend und entwicklungsfördernd wirkt, so dass gute Lebensbedingungen in der Nachbarschaft überwiegen und, gemäß dem Konzept Resilienz der #EUGlobalStrategy, politischen und wirtschaftlichen Krisen vorgebeugt wird bzw. Staaten und Gesellschaften Krisen besser bewältigen.

Wirtschaftliche Integration und Handel bieten die Chance für eine nuancierte Politik, die die hochintegrierte EU mit einem Ring unterschiedlich integrierter Länder zum Nutzen aller ausrichten kann. 


Publikation

Publikation: Benefits and Costs of DCFTA: Evaluation of the Impact on Georgia, Moldova and Ukraine

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