Projekt: Bürgerdialog A33 Nord

Im Projekt A 33 Nord ging es konkret darum, im nordöstlichen Teil von Osnabrück die A 33 durch den Neubau eines ca. 10 km langen Autobahnstücks mit der A1 zu verbinden. Das Projekt ist in der Region sehr umstritten, der Konflikt um das Vorhaben schwelt bereits sehr lange. Seit den ersten Entwürfen für den Ausbau der A 33 sind bereits 35 Jahre vergangen, so dass sich das Projekt inzwischen in einer späten Planungsphase befindet. Das Raumordnungsverfahren, in dem verschiedene Trassen geprüft wurden, ist inzwischen abgeschlossen und die Linienbestimmung liegt vor.

Ziele des Bürgerdialogs A 33 Nord waren es, die Öffentlichkeit umfassend und ausgewogen zu informieren, zu fundierter Meinungsbildung beizutragen und mehr Verständnis für die Position der anderen Seiten zu entwickeln. Eine Faktenklärung sollte zu einer Versachlichung der Debatte beitragen. Zum "Wie" der Autobahn sollen bürgerfreundliche Lösungen erarbeitet werden. 

Um diese Ziele zu erreichen, waren für den Bürgerdialog A 33 Nord verschiedene Informations- und Dialogbausteine vorgesehen. Seit Oktober 2012 wurden die Bausteine umgesetzt.

Durch eine Befragung von Repräsentanten unterschiedlicher Bürger- und Interessengruppen, von Vertretern aus Politik und Verwaltung wurde ein erstes Stimmungsbild zu Positionen, Interessen und Erwartungen an den Bürgerdialog A 33 Nord erstellt. Auf der Basis der Befragungsergebnisse wurden im ersten Dialogforum die Ziele und Themen für die Bürgerinformation und den Bürgerdialog festgelegt.

Im Dialogforum versammelten sich Gegner und Befürworter der A 33 Nord. Vertreter von insgesamt 13 Institutionen (Bürgerinitiativen, Bürgervereine, Vertreter aus der Landesverwaltung, den Kommunen sowie Interessengruppen) tauschten sich aus und stimmten die Ziele, Themen, Prozesse und Bausteine des Bürgerdialogs ab. Die Dialogforen fanden zwei bis drei Mal im Jahr statt.

Die Broschüre informiert verständlich – in Anlehnung an Schweizer Abstimmungszeitungen – über die wesentlichen Fakten, den bisherigen Planungsverlauf, Pro- und Contra-Argumente, Bewertungen und offene Fragen zur A 33 Nord und der A 30. Die Broschüre wurde unter Beteiligung von Befürwortern und Gegnern der A 33 Nord erstellt. Die gemeinsame Verständigung über die Fakten sollte die Debatte versachlichen.

Eine Website informiert über die Planungsgeschichte und den aktuellen Planungsstand, über Alternativen zur A 33 Nord sowie über Pro- und Contra-Argumente und Bewertungen. Eine Computersimulation visualisiert den Verlauf der A 33 Nord aus einer Überflugperspektive. Auf der Website wurden die Informations- und Dialogangebote für Bürger angekündigt und anschließend dokumentiert (s. www.buergerdialog-a33nord.de).

In Form von Informationsveranstaltungen und Fachveranstaltungen (zu Themen wie Verkehr, Lärmschutz und Naturschutz) konnten Bürger sich informieren, untereinander ins Gespräch kommen und mit Vertretern aus Politik und Verwaltung sowie mit Fachplanern und Experten diskutieren.

Planungsworkshops dienten der Entwicklung bürgerfreundlicher Lösungen. Die Behörden wollten den Gestaltungsspielraum, der ihnen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben offen steht, nutzen und gemeinsam mit Bürgern und Experten gute Lösungen entwickeln, z. B. zum Lärmschutz, zur Einbindung der Trasse in die Landschaft und zum Wegenetz.

Der Bürgerdialog wurde vom Institut für Informationsmanagement Bremen GmbH evaluiert. Die begleitende Evaluation fokussierte auf die Kriterien Reichweite, Prozess- und Ergebnisqualität, Transparenz, Effizienz und Wirkungen.

• Arbeitsgemeinschaft Osnabrücker Bürgervereine
• Nahner Bürgerverein e. V.
• Bürgerverein Osnabrück Schinkel und Bürgerverein Osnabrück Schinkel-Ost
• Gemeinde Belm
• Gemeinde Bohmte (Vertreter der frei Wittlager Kommunen)
• IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim
• Jägerschaft Osnabrück Stadt e. V. und Bersenbrück e. V.
• Landesjägerschaft Niedersachsen
• Landkreis Osnabrück
• Stadt Osnabrück

Am 31. Januar 2013 sind Gegner der A 33 Nord (Gemeinde Wallenhorst, Umweltforum, AG "Besseres Verkehrskonzept", Bürgervereine Icker und Wallenhorst) aus dem Dialogforum ausgetreten, am 23. Mai 2013 der Hauptverband Osnabrücker Landvolk.

Die Bertelsmann Stiftung engagierte sich in dem Projekt als neutraler Begleiter des Dialogprozesses. Sie unterstützte bei der Konzeptionierung des Gesamtprozesses, leitete die Dialogforen, führte eine prozessbegleitende Erfolgs- und Wirksamkeitskontrolle durch und unterstützte bei der Dokumentation und Kommunikation über das Projekt.
So konnten am Beispiel des Bürgerdialogs A 33 Nord Erkenntnisse zu folgenden Fragen gewonnen werden: 

Wie gelingt es, die Interessen der Bürger besser zu berücksichtigen und zu einem breiter akzeptieren Projekt zu kommen, in einer (späten) Planungsphase, wenn bereits Konflikte und verhärtete Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern bestehen?

Wie kann eine Faktenklärung in einer späten Planungsphase zu einer Versachlichung der Debatte beitragen?

Wie können mit Beteiligung von Gegnern und Befürwortern neue Fakten erarbeitet, Informationen aufbereitet und verbreitet werden?