Konferenzsaal voll mit Menschen
BMUB / Jürgen Stumpe

PILOTPROJEKTE: Neue Beteiligungsformen in die repräsentative Demokratie integrieren

In Pilotprojekten wird praktisch erprobt,  wie Bürgerbeteiligungsverfahren verbindlich mit Entscheidungsmechanismen der repräsentativen Demokratie verknüpft werden können.

 

Ziel ist es,  neue Beteiligungsformen besser in das bestehende System der repräsentativen Demokratie zu integrieren. In Pilotprojekten werden praxistaugliche Lösungen dafür entwickelt. Es wird erprobt, wie dialogorientierte Verfahren der Bürgerbeteiligung verlässlich durchgeführt und verbindlich mit Entscheidungsmechanismen der repräsentativen Demokratie verknüpft werden können. Es sollen Partizipationslösungen entwickelt werden, die den Bürgern nicht nur Anhörungsrechte sondern auch Entscheidungsverantwortung übertragen.   

Die Pilotprojekte tragen dazu bei, dass

  • sich mehr Bürger aktiv an der Politik beteiligen,
  • sich auch bisher unterrepräsentierte Gruppen beteiligen,
  • die Vielfalt der Bürgermeinungen von Politik und Verwaltung gehört und entscheidungsrelevant werden.

Sie werden von den jeweiligen Partnern vor Ort initiiert und verantwortet. Die Bertelsmann Stiftung unterstützt konzeptionell in der Projektentwicklung,  gewährleistet die wissenschaftliche Begleitung, evaluiert die Durchführung und die Ergebnisse. Vorgesehen ist die Begleitung von Pilotprojekten auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. 

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