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Bertelsmann Stiftung

, Veranstaltung: Workshop zur Industrie- und Wettbewerbspolitik mit der OECD in Paris

Am 16. Oktober veranstaltete das Projekt „Repair and Prepare” gemeinsam mit der OECD einen Workshop zur Industrie- und Wettbewerbspolitik in Paris. 

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Transformative Prozesse wie Digitalisierung und Klimawandel, aber auch ein zunehmend herausforderndes internationales Umfeld haben der Frage nach (neuen) industriepolitischen Ansätzen neuen Auftrieb gegeben. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch einen Impulsvortrag von Prof. Philippe Aghion (London School of Economics and Political Science). Aghion ging zunächst auf die hochaktuelle Frage ein, wie Industriepolitik neu gedacht bzw. besser gestaltet werden kann – vor allem im Zusammenspiel mit Wettbewerbspolitik.

In der anschließenden Podiumsdiskussion folgten Beiträge von Philipp Steinberg (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie), Lars Sørgard (norwegische Wettbewerbskommission), Grace Carey (Ministerium für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, Großbritannien) sowie Anita Silanterä (Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung, Finnland). Die Expertinnen und Experten stellten jeweils die aktuellen industriestrategischen Ansätze einzelner Länder vor und gingen außerdem auf das Verhältnis von Industrie- und Wettbewerbspolitik sowie auf Aspekte der Innovationsförderung ein.

Die Expertinnen und Experten betonten, dass die Wirksamkeit von Industriepolitik von der Existenz fairer Wettbewerbsbedingungen und eines gesunden Wettbewerbsumfelds abhänge. Eine gute Wettbewerbspolitik stelle gemeinsam mit anderen horizontalen Elementen wie z. B. Politiken für Forschung und Entwicklung oder auch Steuerpolitik den "flankierenden" Rahmen für die Wirtschaft dar. Insgesamt sollte versucht werden, so weit wie möglich auf horizontale Maßnahmen zu setzen. Wenn eine Förderung für spezifische Sektoren erforderlich sei, müsse sichergestellt werden, dass Anreize für alle Unternehmen in den betroffenen Sektoren geschaffen und somit nicht einzelne Marktteilnehmer bevorzugt bzw. "Gewinner" im Voraus ausgewählt werden.

Der zweite Teil des Workshops veranschaulichte die jüngsten Diskussionen um missionsorientierte Industriepolitik. Ob auf der Ebene der Europäischen Union, in Deutschland, in Frankreich, in den Niederlanden oder im Vereinigten Königreich: Die Industriepolitik wird heute durch die Brille bestimmter thematischer Herausforderungen formuliert – missionsorientierte Politiken, die oft über die Grenzen einzelner Industriesektoren hinausgehen. Die Präsentationen und Diskussionen zeigten, dass diese Initiativen in einem Wettbewerbsprozess eingeleitet werden und dass neue Marktteilnehmer den gleichen Spielraum erhalten sollten wie etablierte Marktteilnehmer, was wiederum dem Wunsch nach einem gesunden Wettbewerb Rechnung trägt.

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