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EU-Kohäsionspolitik – ein geeignetes Instrument zur Innovationsförderung?

In Sachen Innovationen lassen sich Europas Regionen in Innovationsführer und abgehängte Regionen unterteilen – letztere beschreiben solche Regionen, die in Bezug auf das Pro-Kopf-BIP und die Forschungsausgaben (FuE) zurückbleiben. Die Innovationslücke zwischen den Regionen wiederum droht, die Wohlstandslücke weiter zu vergrößern. Die EU hat kürzlich ihren Schwerpunkt auf die Finanzierung von Innovationen gelegt, um diese Unterschiede zu überwinden. Funktioniert diese Strategie?

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Nach der Wirtschaftskrise verschärften sich die regionalen Unterschiede in der EU und ihren Mitgliedstaaten wieder. Dabei zeigt sich ein „Zentrums-Peripherie“-Muster mit den wirtschaftlich starken Regionen im Zentrum, umgeben von schwächeren Regionen in der Peripherie des Kontinents. Die EU Struktur- und Investitionsförderung soll die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte in Europa abbauen. Mit diesen Mitteln werden Regionen mit einem unterdurchschnittlichen BIP unterstützt. Nach dem Start des Forschungsförderprogramms Horizon 2020im Jahr 2014 hoffte man, die Struktur- und Investitionsfonds (ESI), insbesondere den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), stärker innovationsorientiert auszugestalten. Im Zeitraum 2014-2020 wurden für die Kohäsionspolitik allein Mittel in Höhe von 351,8 Mrd. EUR zugewiesen – ein Betrag, der rund einem Drittel des gesamten EU-Haushalts entspricht.

Die Wirksamkeit dieser Politik wird jedoch weiterhin diskutiert. Ökonomen haben die Auswirkungen dieser Ausgaben auf die Innovationskraft analysiert – bisher mit gemischten Ergebnissen. Bei den anstehenden Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU ist es notwendig, die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Förderung eines innovationsgetriebenen Wachstums in der EU zu bewerten. Dieses Policy Paper analysiert ausgewählt EU-Ausgaben daraufhin, ob sie zur Innovationsförderung auf regionaler Ebene beitragen.

Die Analyse verwendet Eurostat-Daten der Europäischen Kommission, um den Zusammenhang zwischen der aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellten Innovationsfinanzierung und den Innovationsindikatoren auf NUTS2-Ebene zu veranschaulichen. Interessanterweise spiegelt die EFRE-Förderung das Muster von Zentrum und Peripherie in Form einer „Innovationslücke“ zwischen den europäischen Regionen wider. Im Einklang mit den bestehenden Untersuchungen legen unsere Ergebnisse nahe, dass die Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu einem höheren Pro-Kopf-BIP beitragen und umgekehrt. Wir beobachten jedoch keine direkten Auswirkungen der EFRE-Mittel auf die FuE-Ausgaben. Insgesamt zeigen die Ergebnisse, dass Europa die lokalen Verwaltungskapazitäten und Forschungsnetze über rein monetäre Maßnahmen hinaus stärken muss, um die Innovationskraft auf regionaler Ebene in ganz Europa zu fördern.