Lupe

Monitoring der Demokratie

Die Demokratie steht vor großen Herausforderungen. Sowohl in Deutschland als auch auf der internationalen Ebene wächst der Anpassungsdruck. Wie kann unsere Demokratie nachhaltig erfolgreich gestaltet werden? Dazu identifizieren wir Anpassungsbedarfe der Demokratie in Deutschland und bei Internationalen Organisationen und leiten Stellschrauben zur Stärkung ihrer Legitimität ab.

Ansprechpartner

Foto Robert Vehrkamp
Dr. Robert Vehrkamp
Senior Advisor
Foto Christina Tillmann
Christina Tillmann
Director

Inhalt

In einer globalisierten Welt ist Demokratie und ihre Legitimität nicht nur innerhalb der Nationalstaaten von zentraler Bedeutung, sondern auch in Europa und in Internationalen Organisationen. Dennoch ist das Vertrauen der Bürger:innen in unsere Demokratie, mit ihren Institutionen und ihren Verfahren, gering. Was sind Ursachen demokratischer Legitimitätsdefizite? Welche Hebel lassen sich identifizieren, um demokratische Legitimität zu generieren? Welche Erwartungshaltung haben Bürgerinnen und Bürger? Wir suchen Antworten auf diese und verwandte Fragen.

Dazu nehmen wir eine Tiefenanalyse der „Demokratie in Deutschland“ vor: Wie steht es um unsere Demokratie in Deutschland? Wo sehen die Bürger:innen eigentlich genau ihre Stärken und Schwächen? Und was sagen Expert:innen dazu? In einem regelmäßigen Monitoring der Demokratie in Deutschland befragen wir dazu Bürger:innen und koppeln die Ergebnisse mit Einschätzungen von Wissenschaftler:innen. Mittels dieses Verfahrens identifizieren wir drängende Reform- und Anpassungsbedarf unserer Demokratie und erarbeiten entsprechende Lösungskonzepte.

Der Handlungsspielraum von Nationalstaaten wird immer kleiner. Gleichzeitig nimmt die Bedeutung der EU und Internationaler Organisationen bei der Lösung zentraler Probleme stetig zu. Damit Internationale Organisationen langfristig handlungsfähig und in der Lage sind drängende Probleme zu lösen, müssen sie als legitim anerkannt sein. Wir möchten besser verstehen, wie und durch welche Prozesse sie sich legitimieren und wo die Stellschrauben für Verbesserungen sind. Wie transparent sind die Prozesse und wie zurechenbar, bindend und sanktionierbar sind die Entscheidungen? Wovon ist es abhängig, für wie legitim Bürger verschiedene Internationale Organisationen halten? An welchen Stellschrauben kann gedreht werden, um die demokratische Legitimität zu steigern? Wir möchten mit Hilfe von Expertengesprächen und der Analyse der öffentlichen Meinung Antworten auf diese und verwandte Fragen finden.

Insgesamt fehlt Bürger:innen häufig das Wissen und die Zustimmung sowie Anerkennung über die politischen Verfahren. Dabei lebt Demokratie genau von diesem Vertrauen der Bürger:innen. Wir möchten einen Beitrag zur Stabilisierung und Wiederherstellung demokratischer Legitimität in Deutschland und für ein besseres Verständnis Internationaler Organisationen als Quelle demokratischer Legitimität leisten. Denn nur wenn die Demokratie und alle ihre grundlegenden Institutionen und Verfahren Legitimität besitzen, wird sie in Zukunft auch handlungs- und problemlösungsfähig sein.