Kind spielt

Änderungsbedarfe in Grundgesetz und Finanzverfassung

Die wissenschaftliche Begleitforschung des Modellvorhabens "Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor" hat von 2012-2015 wichtige Aspekte zur Wirkungsweise kommunaler Prävention untersucht. Dabei zeigt sich: Präventive Maßnahmen zu etablieren, mit denen gelingendes Aufwachsen ermöglicht werden soll, ist abhängig vom politischen Willen sowie den Kapazitäten und Fähigkeiten der handelnden Akteure. Darüber hinaus geht eine angespannte kommunale Finanzlage häufig mit einer hohen Quote belasteter Familien einher.

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Christina Wieda
Senior Project Manager

Veränderungsbedarfe in Grundgesetz und Finanzverfassung zur Sicherstellung kommunaler Präventionsketten

Jedes Kind und jeder junge Mensch in Deutschland hat laut SGB VIII ein gesetzlich verbrieftes Recht auf Förderung seiner Entwicklung zu einer gemeinschaftsfähigen und eigenverantwortlichen Persönlichkeit. Damit das gelingen kann, ist nicht nur die Jugendhilfe gefragt, auch der Bildungs- und Gesundheitsbereich muss wichtige Beiträge leisten. Da Prävention wegen des Selbstverwaltungsrechts in deutschen Kommunen eine freiwillige Aufgabe ist, soll über ein Rechtsgutachten die Frage beantwortet werden, welche rechtlichen Grundlagen und Finanzierungsformen sich verändern müssten, damit Präventionsketten in allen Kommunen etabliert und finanziert werden können.

Das Rechtsgutachten nähert sich der Frage über eine rechtswissenschaftliche Betrachtung der Grundrechte, der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen sowie der Finanzverfassung. Die Untersuchung mündet in eine Abwägung zur Neuordnung des verfassungsrechtlichen Kompetenzgefüges und macht einen Vorschlag, wie kommunale Präventionsketten bundesweit etabliert und finanziert werden könnten.



Ein Team von Experten aus der Verwaltung wie auch unterschiedlicher wissenschaftlicher Disziplinen begleitet die Erstellung durch das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer unter der Federführung von Professor Dr. Constanze Janda.

https://www.uni-speyer.de/de/lehrstuehle/prof-dr-janda/forschung

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