Vereinigte Staaten von Europa – gemeinsam stark

Europa ist nach dem Brexit und der Coronakrise nach 2020 stärker zusammengewachsen und hat den Binnenmarkt vollendet. Damit einhergehend sind auf europäischer Ebene die staatlichen Strukturen weitgehend ausgebildet worden und eine effektive europäische Industrie-, Wirtschafts- und Fiskalpolitik hat die Wirtschaft beflügelt. Europa und insbesondere Deutschland konnten Normen und Regulierungen z.B. für Industriedaten definieren. Der Sprung in eine Wissensgesellschaft ist gelungen. Mithilfe einer weitreichenden Bildungsreform kann sich Europa als Standort für hochinnovative Unternehmen behaupten. Für die Menschen in Deutschland sind dadurch die Teilhabe-Chancen gestiegen. Eine Bündelung von Kompetenzen und finanziellen Mitteln sowie politische Einflussmöglichkeiten in Europa werden genutzt, um Technologiesouveränität in ausgewählten Bereichen wie dem Gesundheitssystem, der Eindämmung des Klimawandels und beim Umweltschutz mit europäischen Partnern zu sichern. So gelingt es, die innereuropäische Resilienz zu stärken und Klimabilanz auszugleichen, während Pandemien und der Klimawandel global gesehen weiterhin nicht gelöst sind.

Vereinigte Staaten von Europa – gemeinsam stark

Europa wird zu einer supranationalen Lösung, um sich gegenüber den großen Mächten USA und China zu behaupten. Neben der wirtschaftlichen Gemeinschaft durch den Binnenmarkt sowie einer europäischen Wirtschafts- und Industriepolitik, bildet sich eine kulturelle europäische Identität heraus, die über Medien- und Unterhaltungsangebote länderübergreifend wirkt. Die EU verfolgt in Bezug auf die Geld- und Fiskalpolitik, Sicherheitspolitik, den Grenzschutz und die Migrationspolitik eine gemeinsame Linie. Ein europäisches Finanzministerium erhebt den Großteil der Steuern, um europaweit Investitionen zu planen und umzusetzen. U.a. werden auf diese Weise Ausgaben für Gesundheit und Sicherheit gebündelt, insbesondere jedoch können zentrale Normen und Regulierungen definiert werden und Infrastrukturen modernisiert werden. Die entstehenden Synergien, z.B. beim Stromnetz, bringen die Mitgliedsstaaten näher zusammen und machen Europa zu einem zukunftsfähigen und für Unternehmen hochattraktiven Standort.

 

 

Den europäischen Staaten ist es gelungen, kontinentale Infrastrukturnetze für Transport, Energie und Kommunikation aufzubauen, die die Länder und Regionen weiter zusammenwachsen lassen. Die Strecke Berlin – Mailand beispielsweise kann per modernem Hochgeschwindigkeitszug in nur vier Stunden zurückgelegt werden. Nationale Investitionen werden dem untergeordnet, können aber auf diese Verbindungen aufbauen, so dass es gelungen ist, alle Hauptstädte und wirtschaftlichen Zentren in Europa zu verbinden. Ein integrierter Energiemarkt sichert das Vorankommen im Klimapakt. Über innovative Leuchtturmprojekte gelingt es zudem, neue Technologien mit hiesigen Unternehmen und Forschungseinrichtungen zu erproben und schnell in die Anwendung zu bringen.

Viele der deutschen Unternehmen sind Hidden Champions, die ihre Innovationen auch auf dem Weltmarkt erfolgreich vertreiben, da internationale Normen und Regulierung für Industriedaten durch deutsche und europäische Akteure mit definiert wurden. Europäische Produkte stehen für die Synergie von Innovation, Sicherheit und demokratischer, freiheitlicher Werte. Insbesondere deutsche Produkte gelten als qualitativ hochwertig, so dass Deutschland seinem guten Ruf als Tüftler-Land verteidigt. Die deutschen Innovationen im Bereich CO2-neutraler Technologien und Ressourceneffizienz werden weltweit geschätzt. Dieser Erfolg basiert auf dem milliardenschweren Corona-Hilfspaket zur Überwindung der Krise und jahrelangem Besetzen von Nischen.

Nachdem deutsche Unternehmen zunächst im prestigeträchtigen KI-Wettrennen gegenüber den USA und China unterlagen. Aber „KI - made in EU“ mit Fokus auf Small Data, Datenschutz und -qualität sowie Robustheit der Systeme haben in Hinblick auf spezialisierte Anwendungen ihre Märkte gefunden - und eine Einigung auf gemeinsame KI Spielregeln (UN KI-Konvention) innerhalb der UN bewirkt. Da die technologische Souveränität innerhalb Europas einen hohen Stellenwert hat, wurden Wertschöpfungsketten für ausgewählte Technologien de-globalisiert. Hierzu gehören insbesondere die KI sowie spezifische Technologien im Bereich der Energie-, Pharma- und Biotechnologie-Industrie sowie der Mikroelektronik. Nach anfänglichem Rückstand konnte Europa durch massive Wirtschaftsförderung nach der Coronakrise Anfang der 20er Jahre und die Etablierung einer „europäische Alternative für Google“ in Bezug auf die Datenhoheit und die Entwicklung von starker KI aufholen.

 

Mobilität konnte aufgrund der ausgebauten Verkehrs- und Energieinfrastrukturen im Fern- wie im Nahverkehr zu einem Gemeinschaftsgut entwickelt werden. CarPooling, ÖPNV, Leihräder und -scooter sowie autonome Fahrzeuge zeigen die Spannbreite und haben den Besitz von PKWs weitgehend abgelöst. Damit hat sich auch das Stadt- und Landschaftsbild gewandelt. Denn Parkflächen stehen zur Umnutzung zur Verfügung. Elektromobilität ist weit verbreitet, emissionsfreie Verkehrsinnovationen sind das Gebot der Stunde und Städte haben ihre spezifischen Nachhaltigkeitsziele definiert und umgesetzt. Der Energiemix in Deutschland ist stark ausdifferenziert. Zu Gunsten einer schnellen Umsetzung der Klimaziele wurde ein Kompromiss getroffen, bei dem erneuerbare Energien ergänzt werden durch Kernkraftwerke der nächsten Generation. Während die Energieerzeugung insgesamt weitestgehend emissionsfrei ist, spielen fossile Brennstoffe in einigen Branchen, z.B. der Stahlindustrie, noch in gewissem Maße eine Rolle, da die Ersetzung hier besonders teuer ist und langsamer voranschreitet. Durch den Einsatz von Carbon Capture Technologie und Maßnahmen wie dem Aufforsten von Waldbeständen und der Anpassung von Konsummustern in der Bevölkerung, erreichen Deutschland und die EU Autarkie und Klimaneutralität bei ihrer Energiebereitstellung und -nutzung. Die Einhaltung der Klimaziele wird in vielen anderen Teilen der Welt jedoch nicht umgesetzt, sodass die globale Erderwärmung dennoch deutlich steigt. Dies hat auch in Deutschland spürbare klimatische Auswirkungen, bewirkt jedoch nach und nach auch eine stärkere weltweite Nachfrage nach entsprechender Technologie aus Europa.

 

 

In der Gesellschaft spielen Ängste vor Fremden kaum mehr eine Rolle. Stattdessen wird Inklusion in den meisten gesellschaftlichen Bereichen gelebt. Auch die Fachkräfte-Einwanderung ist geregelt und fördert den Wissenstransfer über Grenzen hinweg. Unklar ist, inwieweit gesellschaftlicher Wandel oder Einstellungswandel der Treiber für die stärkere Öffnung der Gesellschaft waren. Der Anstieg der Migration hat dazu beigetragen, dass die Bevölkerung nicht im erwarteten Maß zurückging und alterte.

Diese Gesellschaft der Vielfalt erlaubt das Nebeneinander unterschiedlicher Lebensstile, soziale Spannungen sind zurückgegangen. Den sozialen Herausforderungen im Zusammenhang mit klimaneutralem Konsum, Mobilitätswende und Energiewende konnte durch Produktivitätssteigerung, Wachstum und Wohlstandssicherung erfolgreich entgegengewirkt werden.

Die aufgrund der regionalen Strukturunterschiede relativ hohe Einkommensspreizung wird vom Staat durch neue Umverteilungsmechanismen aufgefangen. Auch die Besteuerung von Kapital- und Arbeitserträgen wurde erfolgreich novelliert. Da durch Automatisierung und KI nicht mehr genug Arbeit für alle Menschen da ist, wurde ein Grundeinkommen eingeführt und weitgehend akzeptiert. Die Finanzierung erfolgt über einen Staatsfonds, d.h. der Staat leiht sich zu Null-Zinsen Geld, legt es an und verwendet die Rendite zur Finanzierung der sozialen Sicherung.

Die Verschiebung der Kompetenzen von der nationalen auf die EU-Ebene bei gleichzeitigem Ausbau der europäischen Verwaltungsstrukturen war eine große Herausforderung für die nationale Politik. Gelungen ist es letztlich, weil es als kontinuierlicher Aushandlungsprozess zwischen Einzelinteressen und gesamtgesellschaftlicher Verantwortung angegangen wurde. Dafür mussten einige Neuwahlen und auch die Coronakrise überwunden werden. Das Verständnis in der Bevölkerung für diese wohlstands- und teilhabefördernden Maßnahmen und das Vertrauen in den Staat sind in den letzten 20 Jahren gestiegen. Ein Grund dafür liegt auch in einem neuen Ansatz der Bildung, der neben spezifischen arbeitsmarktrelevanten Fertigkeiten auch grundlegende soziale, kreative und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt relevante Kompetenzen vermittelt. Das, sowie der Anstieg privater und öffentlicher Investitionen in Bildung hat Deutschland als Wissensgesellschaft gestärkt. Flexible Qualifizierung jenseits eines ehemals dreigliedrigen Schulsystems haben neue, individuelle Bildungschancen geschaffen. Die berufliche und die akademische Bildung sind gleichwertig und die Inanspruchnahme von Bildungskarenzen ist verbreitet. Auch frühkindliche Bildung wurde ausgebaut und trägt zur Inklusion bei.