New space shuttle rocket with smoke and clouds takes off into the sky with moon. Shuttle spaceship liftoff to moon. Space Mission Launch to Moon Concept.

Mission Possible: Ansätze für eine effektive Steuerung transformativer Politik in Deutschland

Missionsorientierte Politik hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend in der politischen Praxis etabliert.  In zahlreichen OECD-Ländern wie auch auf EU-Ebene werden Initiativen umgesetzt, die einer missionsorientierten Logik folgen. Auch in Deutschland hat man im Zuge der Hightech-Strategie-2025 bereits einen ersten Umsetzungsversuch gewagt. Dieser wurde im Rahmen der „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ des BMBF (2023) durch die Einführung sogenannter „Missionsteams“ weiterentwickelt. Im Vergleich zu etablierten Ansätzen ist missionsorientierte Politik jedoch sehr voraussetzungsreich. Deren erfolgreiche Umsetzung erfordert die Herausbildung neuer Koordinations- und Handlungsmuster. 

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Dr. Daniel Schraad-Tischler
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Daniel Posch
Project Manager

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Institutionelle Innovation ist angezeigt

Die bestehenden Strukturen scheinen jedoch wenig geeignet, um den Anforderungen an ein stärker ressort- und sektorübergreifendes, reflexives und partizipatives Politikhandeln gerecht zu werden.   

 Zu diesem Schluss kommen nicht nur führende Forscher:innen, auch die bisherigen Erfahrungen aus der politischen Praxis in Deutschland zeigen dies. Institutionelle Innovation ist daher angezeigt.  

Vor diesem Hintergrund ist es nicht überraschend, dass sich auch der deutsche Wissenschafts- und Politikbetrieb verstärkt der Frage nach geeigneten institutionellen Innovationen zur Bewältigung komplexer gesamtgesellschaftlicher Herausforderungen widmet.   

Welche der diskutierten institutionellen Neuerungen im deutschen Kontext geeignet wären, um bestehende Probleme zu lösen, und welche Herausforderungen damit verbunden sind, blieb bisher unbeantwortet.

Welche Governance zum deutschen Kontext passt

Mit dem Ziel, diese Lücke zu füllen, geht die vorliegende Studie auf die im deutschen Diskurs wichtigsten Ansätze näher ein und führt erstmals eine systematische Analyse durch.  Stärken, Schwächen und Herausforderungen fünf verschiedener Governance-Lösungen werden vor dem Hintergrund der spezifischen institutionellen und politischen Kontextbedingungen für transformatives Politikhandeln in Deutschland berücksichtigt.  Konkret werden fünf Lösungsansätze näher beleuchtet und systematisch miteinander verglichen:

  • Missionsteams, wie sie im Rahmen der Zukunftsstrategie der Bundesregierung umgesetzt werden. 
  • Erweiterung der Missionsteams durcheinen hochrangig verankerten Regierungsausschuss für Innovation und Transformation, wie von EFI vorgeschlagen 
  • Formen der Stakeholder-Governance, wie sie in Belgien bzw. den Niederlanden praktiziert werden 
  • Missionsministerien mit der Bündelung von missionsrelevanten Zuständigkeiten in einem Ministerium, bspw. im österreichischen Klimaschutzministerium  
  • Missionsagenturen als fachlich spezialisierte organisationale Lösung zur Bearbeitung ausgewählter Missionen, wie sie von Fraunhofer ISI im Rahmen einer Studie vorgeschlagen wurden.

Passgenaue Lösungen statt 'One-size-fits-all'

Gesellschaftliche Herausforderungen und damit auch die Anforderungen an die Governance zur erfolgreichen Umsetzung einer Mission variieren stark. Patentrezepte für die optimale institutionelle Ausgestaltung existieren nicht.  

Vielmehr braucht es ein besseres Verständnis dafür, inwiefern die Stärken und Schwächen unterschiedlicher Lösungsansätze im Kontext zentraler Governance-Herausforderungen – etwa einer komplexen Akteursstruktur oder hoher politischer Dringlichkeit – zur Geltung kommen.

Deshalb untersucht die neue Studie der Bertelsmann Stiftung auch die kontextspezifische Eignung unterschiedlicher institutioneller Innovationen anhand dreier gesamtgesellschaftlich relevanter Fallstudien. Dabei wird herausgearbeitet, unter welchen Rahmenbedingungen die einzelnen Ansätze ihre Stärken entfalten können.

Was das für die praktische Ausgestaltung missionsorientierter Politik bedeutet

Die Stärke einer Analyse zeigt sich in ihrer Fähigkeit, den Status quo zu verändern bzw. Handlungsoptionen zur Gestaltung des Wandels aufzuzeigen.  

Dieses Ziel verfolgt auch das vorliegende Focuspaper. Es soll dazu beitragen Klarheit über die potenziellen Stellschrauben zur (Weiter)Entwicklung missionsorientierter Politik in Deutschland zu schaffen und als Orientierungshilfe für politische Entscheidungsträger:innen dienen.   

Deshalb folgen auf die Analysen auch praxisorientierte Hinweise zur Ausgestaltung der Governance missionsorientierter Politik in Deutschland.

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