Das Projekt „Familie und Bildung: Politik vom Kind aus denken“ war von der Bundestagsfraktion der FDP eingeladen, eine Stellungnahme abzugeben. Sarah Menne nahm als Sachverständige an der Anhörung teil.
Der „Kinder-Sofortzuschlag“ soll arme Kinder schnell unterstützen und ihre Teilhabemöglichkeiten erhöhen: Ab Juli, so der Gesetzesentwurf, sollen die betroffenen Familien 20 Euro pro Kind und Monat mehr erhalten. Zu wenig, so der Tenor der im Rahmen der öffentlichen Anhörung geladenen Sachverständigen. Unsere Kollegin Sarah Menne betonte, dass schnelle Hilfe wichtig sei, der Betrag jedoch von den seit Beginn des Krieges in der Ukraine gestiegenen Lebenshaltungskosten verbraucht würde und wenig für den eigentlichen Zweck – Kindern mehr soziale Teilhabe zu eröffnen – übrig bliebe. Gerade in diesem Bereich sind arme Kinder jedoch unterversorgt, wie die im Rahmen des Projektes entstandenen Studien zeigen: Kindern, die in Armut aufwachsen, können seltener ein Hobby ausüben, Freunde nach Hause einladen oder an Freizeitaktivitäten teilnehmen, die Geld kosten. Auch mangelt es häufig an einer adäquaten, für die Schule so wichtigen digitalen Ausstattung.
Daher plädiert das Projekt „Familie und Bildung“ für die schnelle Einführung einer Kindergrundsicherung, die die tatsächlichen altersgerechten Bedarfe von Kindern für gutes Aufwachsen, Bildung und Teilhabe deckt. Dabei ist es wichtig, Kinder und Jugendliche selbst zu ihren Bedarfen zu fragen und diese Erkenntnisse auch in die Höhe und Ausgestaltung der Kindergrundsicherung mit einfließen zu lassen. Zudem muss die Kindergrundsicherung mit steigendem Einkommen abgeschmolzen werden, damit sie gezielt Armut vermeidet. Dabei müssen auch Arbeitsangebotsreaktionen im Blick behalten werden. Zu der Umsetzung einer Kindergrundsicherung hat das Projekt mit seinem Entwurf eines Teilhabegeldes bereits Vorschläge und Simulationsrechnungen vorgelegt.
