Thailand wird in Deutschland auch ein Jahr nach der Machtübernahme durch das Militär noch als tropisches Traumziel wahrgenommen. Tatsächlich hat es sich jedoch zu einer Diktatur entwickelt. Der nun ausgearbeitete Verfassungsentwurf wird die politischen Gräben, die sich durch das Land ziehen, nicht überbrücken können.
In der aktuellen Ausgabe des Asia Policy Briefs analysiert Serhat Ünaldi, Projektmanager im Programm "Deutschland und Asien", die politischen Entwicklungen in Thailand seit dem Putsch vom 22. Mai 2014. Er argumentiert, dass Premierminister Prayuth Chan-o-cha unfähig ist, die Probleme seines Landes zu erkennen und Ansätze zu deren Lösung zu entwickeln. Die Aufnahme eines an Deutschland orientierten Verhältniswahlsystems in den kürzlich vorgelegten Entwurf für eine neue Verfassung könnte die Regierungsfähigkeit des Landes künftig sogar noch stärker beeinträchtigen.
Die vom Militär berufene Verfassungskommission verfolgte vor allem das Ziel, künftige Premierminister zu schwächen. Breite Koalitionen sollen erzwungen werden und zahlreiche ernannte Gremien dazu dienen, konservativen Monarchisten Einflussmöglichkeiten auf die Regierungspolitik zu eröffnen. So soll die Macht des 2006 aus dem Amt geputschten Premierministers Thaksin Shinawatra geschwächt werden. Dessen Partei hatte auch nach seinem Sturz jede Wahl für sich entscheiden können. Von Kritikern als Populist gebrandmarkt, war Thaksin mit seiner Volksnähe zu einer Gefahr für die Anhänger König Bhumibols geworden, die einen grundlegenden sozialen Umsturz und damit einen Machtverlust befürchteten.
Der Putsch vom 22. Mai 2014 stellte den Versuch des Militärs dar, die Versäumnisse nach dem Staatsstreich von 2006 wettzumachen und Thaksin durch eine Politiker-feindliche Verfassung endgültig in die Knie zu zwingen. Derweil bleibt die thailändische Wirtschaft weiter anämisch während General Prayuth autoritäre Staaten wie China und Russland hofiert, politische Gegner drangsaliert, Journalisten bedroht sowie Demokratie-Aktivisten und Kritiker der Monarchie vor Militärgerichten verurteilen lässt. Die Zukunft des Landes bleibt trostlos.
In den Asia Policy Briefs analysieren namhafte Autoren und Experten der Bertelsmann Stiftung Entwicklungen in Asien und deren Folgen für Deutschland und Europa. Sie geben Antworten auf die wichtigsten Fragen zu aktuellen Ereignissen und Trends in den bedeutendsten Ländern Asiens. Weiterhin entwickeln sie Konzepte, wie Politik und Gesellschaft auf den Wandel angemessen reagieren können.
Den kompletten Asia Policy Brief finden Sie hier:
