Ein Jahr nach dem Putsch: Thailands trostlose Verfassung

Ein Jahr nachdem in Thailand erneut die Militärs die Macht ergriffen haben, nimmt eine neue Verfassung Gestalt an – die zwanzigste seit 1932. Darin sehen die konservativen Verfassungsväter vor, Wahlen nach einer Variante der deutschen personalisierten Verhältniswahl abzuhalten. Ihre Hoffnung: Die daraus hervorgehenden Koalitionsregierungen würden verhindern, dass künftige Administrationen zu One-Man-Shows mutieren. Diese Hoffnung könnte sich als trügerisch erweisen.

In der der aktuellen Ausgabe des Asia Policy Briefs analysiert Serhat Ünaldi, Projektmanager im Programm Deutschland und Asien der Bertelsmann Stiftung, die politische Situation in Thailand ein Jahr nach dem Militärputsch am 22. Mai 2014. Er argumentiert, dass der Entwurf der neuen Verfassung das Land nicht aus seiner Dauerkrise führen wird. Ein neues Wahlrecht werde nicht ausreichen, um die politische Spaltung des Landes zu überwinden, die dem Militär den Vorwand für seinen Putsch geliefert hatte. Ünaldi erörtert die strukturellen Ursachen für den politischen Stillstand sowie die ökonomischen Auswirkungen des Putsches und die jüngsten Entwicklungen auf dem Gebiet der Außen- und Menschenrechtspolitik. Damit wirft er ein Schlaglicht auf die besorgniserregende Lähmung Thailands.