Diese und weitere Fragen standen im Fokus der SIM Europe Debate am
7. Dezember 2017 in Warschau, zu der die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Institute for Public Affairs (ISP) eingeladen hatten.
In ihren Inputstatements zeigten Dr. Thorsten Hellmann (Bertelsmann Stiftung) und Dominik Owczarek (ISP) auf Basis der Ergebnisse des Social Justice Index sowie des Reform Barometers auf, dass Polen auf im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte gemacht hat. So hat sich beispielsweise der Anteil an Menschen, die von Armut oder sozialer Exklusion bedroht sind, in Polen seit 2008 von 34,4 % auf 21,9% verringert. Trotz dieser Fortschritte ist jedoch noch längst nicht alles Gold, was glänzt. Zwar zeigt sich auch am Arbeitsmarkt ein Aufwärtstrend, gleichzeitig ist jedoch der Anteil an Menschen, die trotz einer Arbeitstätigkeit in Armut leben, der vierthöchste unter den EU-Staaten.
In der anschließenden Paneldebatte diskutierten Irena Wóycicka (ehemalige Staatssekretärin im Kanzleramt des Präsidenten), Dr Janina Petelczyc (Institut für Sozialpolitik, Universität Warschau), Jeremi Mordasewicz (Arbeitgeberverband Lewiatan) sowie Piotr Szumlewicz (Verband polnischer Gewerkschaften) die Frage: Ist Polen ein sozial gerechtes Land?
Einig waren sich die Diskutanten, dass Instrumente wie der Social Justice Index und das Reform Barometer wichtige Instrumente sind, um die Sozialdebatte, die oft sehr emotional geführt wird, zu versachlichen. Weniger Einigkeit herrschte jedoch bei der Frage, was genau unter „Sozialer Gerechtigkeit“ zu verstehen ist. Während für die Einen soziale Gerechtigkeit dann gegeben ist, wenn die Einkommen gerecht verteilt sind, ist für die Anderen ein Land sozial gerecht, wenn Menschen ihre Potenziale entfalten können und der Staat zu diesem Zweck die entsprechenden sozialen Dienste bereitstellt. Anschließend wurden Vorschläge diskutiert, wie der Status sozialer Inklusion in Polen verbessert werden kann. So wurden von Gewerkschaftsseite ein garantiertes Mindesteinkommen sowie mehr Progression im Steuersystem vorgeschlagen. Gefordert wurde zudem, dass der Staat mehr in Prävention investiert, um soziale Schieflagen zu vermeiden. So müsse beispielsweise das Bildungssystem reformiert und die berufliche Ausbildung verbessert werden, um den Arbeitsmarktzugang für junge Leute zu erleichtern. Auch sei der dritte Sektor zunehmend gefordert, die staatlichen Sozialeinrichtungen zu unterstützen.
