Aktenberg
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, spotlight europe: Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion – Gesetzgebungsverfahren oder Vertragsänderung?

Während unter Experten Konsens darüber herrscht, dass die Eurozone weiterentwickelt werden muss, sind verfahrensrechtliche Fragen in diesem Kontext bislang kaum in den Blick genommen worden.

Welche der zahlreichen kursierenden Reformvorschläge sind derzeit rechtlich überhaupt möglich, ohne die europäischen Verträge oder zwischenstaatliche Abkommen zu ändern? Und welche rechtlichen Verfahren und Bestimmungen müssten konkret angewandt werden, um bestimmte Reformvorhaben umzusetzen?

Unser Autor Federico Fabbrini liefert auf diese Fragen Antworten. Während viele Reformen anhand einfacher EU-Gesetzgebung innerhalb des gegenwärtigen Rechtsrahmens auf den Weg gebracht werden könnten, müssten für institutionelle Veränderung die europäischen Verträge angepasst werden. Der Brexit könnte sich vor diesem Hintergrund als Chance erweisen.

Publikation: spotlight europe 01/2017: Reforming Economic and Monetary Union: Legislation and Treaty Change

While experts agree that the current system of EMU must be enhanced little attention has been paid to procedural matters.

Das spotlight europe Nr. 2017/01 ist Teil eines größeren Forschungsprojekts der Bertelsmann Stiftung und des Jacques Delors Instituts – Berlin. Weitere Informationen zu unserer Arbeit zur Zukunft der Eurozone finden Sie auf http://www.strengthentheeuro.eu/.

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