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Jürgen Noack

, Soziale Gerechtigkeit: Griechenland: Wie lässt sich eine dauerhafte soziale Spaltung verhindern?

Die Schuldenkrise in Griechenland hatte sich dramatisch zugespitzt. Die deutsch-griechischen Beziehungen waren auf dem Tiefpunkt angelangt. In diesem politischen Kontext präsentierte die Bertelsmann Stiftung ihr Projekt „Social Inclusion Monitor Europe“ zum ersten Mal in der griechischen Hauptstadt.

Am 19. März 2015 hatte die Bertelsmann Stiftung in Kooperation mit der griechischen Stiftung für europäische Politik und Außenpolitik ELIAMEP sowie der griechischen Tageszeitung Ta Nea ins Akropolis Museum in Athen eingeladen, um gemeinsam über Wege aus der sozialen Krise in Griechenland zu diskutieren. Mehr als 100 Teilnehmer waren der Einladung gefolgt.

Griechenland auf dem letzten Platz des Gerechtigkeitsindex

Den Auftakt der Veranstaltung machten Daniel Schraad-Tischler und Christian Kroll von der Bertelsmann Stiftung, die die Ergebnisse des im September 2014 veröffentlichten „Social Justice Index“ präsentierten. Griechenland hatte in dieser Studie den letzten Platz unter den 28 EU-Mitgliedstaaten belegt.  

An der sich anschließenden Podiumsdiskussion, die der Chefredakteur von Ta Nea Dimitris Mitropoulos moderierte, nahmen hochrangige Experten teil: Professor Loukas Tsoukalis, Präsident von ELIAMEP, Philippos Sachinidis, ehemaliger Finanzminister, Ioannis Panagopoulos Vorsitzender des Gewerkschaftsbundes GSEE und Andrej Stuchlik von der Bertelsmann Stiftung.

Arbeitslosigkeit als zentrales Problem

Das größte sozialpolitische Problem in Griechenland sei die hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen. Über 70 Prozent der Arbeitslosen seien Langzeitarbeitslose. Griechenland erlebe darüber hinaus einen „brain drain“ von jungen hochqualifizierten Menschen. Selbst für die Beschäftigten habe sich die Lage deutlich verschlechtert. Seit Beginn der Krise seien die Lohnniveaus je nach Sektor um rund 20 bis 30 Prozent gesunken.

Ursachen der sozialen Schieflage

Die Ursachen der gegenwärtigen sozialen Schieflage seien nicht ausschließlich in der Wirtschafts- und Finanzkrise zu sehen. Die Probleme seien vielmehr hausgemacht und hätten bereits vorher bestanden. Wirtschaftswachstum sei für die Schaffung von Arbeitsplätzen unerlässlich. Die Förderung wettbewerbsfähiger und innovativer Unternehmen des Mittelstands könnte wichtige Impulse liefern.

Welche Rolle für die EU?

Die Europäische Union könne bei sozialpolitischen Maßnahmen nur bedingt helfen, da die Sozialpolitik in weiten Teilen die Kompetenz der Mitgliedstaaten sei. Andrej Stuchlik schlug vor, dass die EU, ähnlich wie bei der Haushaltsüberprüfung auch das Ausmaß der sozialen Schieflagen überwachen solle, um ein weiteres Auseinanderdriften der EU-Mitgliedstaaten im Bereich der sozialen Gerechtigkeit einzudämmen.

Die sehr sachlich geführte Diskussion wurde beim anschließenden Empfang in zahlreichen bilateralen Gesprächen fortgesetzt. Weitere Auftritte von SIM Europe in anderen Hauptstädten sind in Planung.

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