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Bertelsmann Stiftung

Salzburger Trilog 2018: Reviving Democracy in a Fragmented World - Not Attractive Anymore or Still a Success Story?

Der zum 17. Mal stattfindende Salzburger Trilog widmet sich der Frage, ob die  Demokratie – hundert Jahre nach dem 1. Weltkrieg – auch zukünftig die unangefochtene Regierungsform bleiben wird und - wie in den letzten Jahrzehnten - erfolgreich Wohlstand und Frieden gewährleistet.

Die liberalen, westlichen Demokratien stehen zunehmend durch die Entwicklung gefestigter, aber auch junger Staaten und durch die Konkurrenz autokratischer Länder unter Druck. Zugleich ist auf nationaler und supranationaler Ebene eine wachsende Distanz gegenüber demokratischen Institutionen (z. B. die Europäische Union) zu beobachten.    

Die Zunahme des Populismus in Europa und den USA zeigt außerdem, dass auch in einer Demokratie Wahlen, Verfassungen und/oder das Parteiensystem von innen bedroht werden. Oft eint die Populisten die Abneigungen gegen Eliten und Institutionen sowie der Versuch, die Gewaltenteilung als Unterdrückung des Volkswillens darzustellen.  

Wegen des Aufstiegs Chinas zur Supermacht verändern sich zudem globale Machtstrukturen, wobei der damit verbundene Erfolg - nicht nur wirtschaftlich, sondern auch das “chinesische Model – oftmals bewundert wird.  Die kommunistische Partei Chinas hat das Monopol der demokratischen Welt für wirtschaftlichen Fortschritt durchbrochen, wobei die chinesische Elite argumentiert, dass dieses Model effizienter und weniger anfällig für einen Kollaps als die westliche Demokratie sei.

 Eine weitere Komponente stellen die jüngsten Bemühungen dar, demokratische Modelle in Regionen wie dem Mittleren Osten zu etablieren. Trotz großer Anstrengungen durch die Bevölkerung wurden darauffolgende Wahlen nicht durch liberale Aktivisten, sondern durch radikale Parteien gewonnen. In anderen Fällen griff die Armee ein. Das hat gezeigt, dass der Aufbau von Institutionen für nachhaltige Demokratie zumindest genauso harte und kontinuierliche Anstrengungen wie der Umsturz autoritärer Regime erfordert.  

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Grafik: Ist die Demokratie das beste politische System für Österreich?