Bürgerräte (Citizens‘ Assemblies im Englischen) haben sich weltweit als Instrumente einer effektiven und modernen Bürgerbeteiligung durchgesetzt. Nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger:innen kommen zusammen, beraten sich über mehrere Wochen hinweg und entwickeln gemeinsam politische Empfehlungen. Im komplexen transnationalen Kontext der EU-Politikgestaltung können Bürgerräte politische Entscheidungsträger:innen und Bürger:innen einander näher bringen, wirklich transnationale politische Debatten fördern und die Qualität der EU-Demokratie und Politik verbessern.
Aber wie könnten Bürgerräte in den rechtlichen und institutionellen Rahmen der EU und ihre politischen Prozesse eingeführt werden? Welche Funktionen sollten Bürgerräte erfüllen? Und wie sollte ihre Arbeit organisiert werden, um sicherzustellen, dass sie demokratische, gut funktionierende und effektive Instrumente der Politikgestaltung und der Bürgerbeteiligung in der EU sind?
Gemeinsam mit führenden EU-Demokratieexpert:innen haben wir ein Modell für die Institutionalisierung von Europäischen Bürgerräten entwickelt. Es würde die EU zu einem Vorreiter in Sachen innovativer Bürgerbeteiligung machen und die oft zitierte Kluft zwischen Brüssel und seinen Bürger:innen verringern.
In unserer Veröffentlichung unterbreiten wir einen konkreten Vorschlag. Wir beschreiben die wichtigsten Organe und die Funktionsweise eines Europäischen Bürgerrats und zeigen, wie sie in den politischen Entscheidungsprozess der EU eingebunden werden kann. Unser Vorschlag ist eine konkrete Antwort auf die Konferenz zur Zukunft Europas. Er stützt sich auf die Erfahrungen mit den Europäischen Bürgerpanels der Konferenz und schlägt ein Format vor, das diese Erfahrungen dauerhaft und wirkungsvoller macht.
