Reformen für eine effektivere ENP
Michael Köhler, Vertreter der EU Kommission, betonte, dass die ENP vor allem die bereits existierenden Instrumente effektiver anwenden solle und die EU-Mitgliedstaaten sich verstärkt einbringen müssen. Neue Finanzinstrumente müssen gefunden werden, um die vielfältigen Herausforderungen zu meistern.
Es herrschte Konsens unter den Teilnehmern, dass die ENP der Zukunft sich nicht länger nur auf die geographisch direkten Nachbarn der EU konzentrieren dürfe. Die Vermeidung und Lösung von Krisen machten es notwendig, dass die Großregion als Ganzes ins Auge gefasst werde. Eine klare Linie und offene Kommunikation der Ziele der ENP sollten vermeiden, dass geostrategische Konflikte ihre Erfolge zunichtemachen. Zudem müssten die Nachbarstaaten stärker befähigt werden, regionale Konflikte in multilateralen Foren zu lösen.
Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, hob hervor, dass die europäische Friedensordnung nicht durch Konkurrenz mit Russland gefährdet werden dürfe. Die ENP müsse stets die Tür offen halten für gute Beziehungen zu Nachbarn und deren Nachbarn.
Impulse zur zukünftige Kooperation der EU in der Großregion gaben Österreichs Kanzler a.D. Wolfgang Schüssel und Fathallah Sijilmassi, Generalsekretär der Mittelmeerunion.
Ob Anreizsysteme unter dem Stichwort „more for more – less for less“ die gewünschten Effekte erzielen, oder ob die EU nicht im Gegenteil „more for less“, also mehr Entgegenkommen bei weniger Leistungsfähigkeit der Nachbarstaaten, bieten solle, wurde kontrovers diskutiert.
Erwartungen synthetisieren zu konkreten Vorschlägen
Viele interessante Anstöße wird die Bertelsmann Stiftung in einem für das kommende Jahr geplanten Strategiepapier aufnehmen. Ziel ist es, die ausgedrückten Erwartungen zu bündeln, und konkrete Instrumente sowie inhaltliche Schwerpunkte für die zukünftige ENP vorzuschlagen.