Deutschland hat eine entscheidende Rolle in der Ausgestaltung der Euro-Architektur gespielt und war treibende Kraft in den Bemühungen der letzten Jahre, die Währungsunion zu reformieren. In welcher Form hat das deutsche Konzept der „Stabilitätsgemeinschaft” die europäische Politik geprägt und inwieweit hat es zur Stabilisierung der gemeinsamen Währung beigetragen?
Henrik Enderlein, Katharina Gnath und Jörg Haas zeigen, dass sich in der Gründungsphase der Währungsunion die deutschen Forderungen auf niedrige Inflationsraten und niedrige Haushaltsverschuldungen konzentrierten. Mit Beginn der Krise wurde jedoch deutlich, dass der deutsche Stabilitätsgedanke sehr eng gefasst war. Neben der fehlenden Haushaltsdisziplin trugen andere Faktoren maßgeblich zur Instabilität der Eurozone bei: Sowohl Leistungsbilanzungleichgewichte, als auch das Fehlen von Instrumenten zum Krisenmanagement und die gefährlichen selbstverstärkenden Dynamiken zwischen geschwächten Banken und überschuldeten Staaten wurden vor der Krise weitgehend ignoriert.
Im Verlauf der Krise hat die deutsche Regierung an ihrer traditionellen Vorstellung von Stabilität durch Kontrolle und Überwachung der Mitgliedsstaaten festgehalten. Zugleich hat Deutschland auch immer wieder pragmatisch gehandelt, um die Eurozone zu erhalten. So war das Land maßgeblich an der Schaffung des Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Aufbau einer Bankenunion beteiligt und tolerierte eine Reihe von außergewöhnlichen Maßnahmen der EZB.
Die Autoren argumentieren, dass die Eurozone trotz der Reformbemühungen der letzten Jahre weiterhin Konstruktionsfehler aufweist, die die Stabilität der gemeinsamen Währung ernsthaft gefährden. Unter den Mitgliedsstaaten herrscht jedoch Uneinigkeit über die richtige Euro-Architektur: In der aktuellen Reform-Debatte prallen unterschiedliche Wahrnehmungen der Probleme und unterschiedliche politische Präferenzen für die Zukunft der Eurozone aufeinander. Die deutsche Europapolitik sollte sich um eine konstruktive Rolle in den notwendigen anstehenden Reformen bemühen. Hierbei gilt es auszubuchstabieren, unter welchen Umständen eine erhöhte Risikoteilung in der Eurozone für Deutschland tragbar wäre.
Die Publikation ist Teil eines Forschungsprojekts des Jacques Delors Instituts – Berlin und der Bertelsmann Stiftung.
