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Lage der Kommunalfinanzen im Krisenjahr 2020

Die Corona-Krise hatte direkte Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. Der Finanzreport zeigt, wie Einnahmen und Ausgaben betroffen waren.

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Dr. Kirsten Witte
Director

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Die Corona-Krise traf die Haushalte aus ganz unterschiedlichen Richtungen. In vielen Bereichen, z.B. Kita, ÖPNV, Gesundheitsämter oder Ordnung, stiegen die Ausgaben. Gleichzeitig fielen die Einnahmen aus Steuern und Gebühren. Die finanziellen Belastungen lassen sich leicht auf bundesweit mindestens 17 Milliarden Euro summieren.

Dennoch erzielten die Kommunen 2020 in Summe wieder Überschüsse von 2 Milliarden Euro. Gleichwohl ist dies ein deutlicher Rückgang zu den Vorjahren.

Der Überschuss ist das Ergebnis umfangreicher Finanzhilfen von Bund und Ländern, wie die Erstattung der Gewerbesteuer oder der höhere Bundesanteil an Hartz-IV.  Ohne diese Hilfen stünde das größte Defizit der Geschichte. Infolge dieser Hilfen sind die Einnahmen trotz Krise in allen Ländern gestiegen; in keinem Land sind die Ausgaben gesunken.

Wenn auch die Kommunen bundesweit im Plus waren, gilt dies nicht für alle Länder. In den meisten Ländern verschlechterte sich der Finanzierungssaldo zum Vorjahr. Allgemein nehmen nach einigen Jahren der Erholung die Unterschiede zwischen den Ländern wieder zu.

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Da Bund und Länder die Belastungen der Corona-Krise im Jahr 2020 kompensierten, konnten die Kommunen ihre Haushaltspläne relativ unbeschadet umsetzen. Vor Allem mit Blick auf die Investitionen ist dies ein sehr positives Ergebnis, denn diese wuchsen weiter an auf bundesweit 50 Milliarden Euro. Allerdings bestehen auch hier große regionale Differenzen und somit Zukunftschancen.

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In Gänze zeigten Epidemie und Wirtschaftskrise bei Ausgaben und Verschuldung im Jahr 2020 keine negativen Effekte. Dies ist ausschließlich Resultat der umfangreichen Finanzhilfen von Bund und Land. Sofern diese in den kommenden Jahren nicht verstetigt werden, sind Haushaltsprobleme unvermeidbar.

Letztlich profitierten die Kommunen auch von den guten Jahren vor der Corona-Krise, in denen bei allen wichtigen Indikatoren spürbare Verbesserungen zu beobachten waren. Die meisten Kommunen waren in den Vorjahren im Plus, viele konnten Rücklagen anhäufen. Die Steuern steigen konjunkturbedingt stark an, ebenso die Investitionen, die Kassenkredite wurden abgebaut. Im Jahr 2020 wurde dieser  Erholungstrend unterbrochen, aber noch nicht umgekehrt.

Download - "Haushaltslage im Jahr 2020"

Cover Kommunaler Finanzreport 2021 - Haushaltslage im Jahr 2020

Dr. Florian Boettcher, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen; Prof. Dr. Ronny Freier, Prof. Dr. René Geißler, Technische Hochschule Wildau

Die Corona-Krise hatte direkte Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte schwer getroffen. Der Finanzreport zeigt, wie Einnahmen und Ausgaben betroffen waren.