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Reinhard Feldrapp

Vielfältige Demokratie gestalten: Demokratie ist mehr als wählen

Im letzten Jahrzehnt haben sich die Teilhabeerwartungen der Bürger geändert. Die Menschen in Deutschland wünschen sich mehr direkte und dialogorientierte Beteiligungsmöglichkeiten, in denen sie themenorientierter und punktueller mitdiskutieren und entscheiden können.

Zwar werden mittlerweile verstärkt Beteiligungsprojekte angeboten, doch diese leiden immer wieder an Defiziten: So stehen die drei Säulen demokratischer Beteiligung (repräsentativ, direktdemokratisch, dialogorientiert) häufig noch unverbunden nebeneinander. Auch die Qualität der neuen Beteiligungsformen ist nicht überall ausreichend. Neue Wege der Bürgerbeteiligung erreichen oft nur sozial äußerst selektive Teilnehmergruppen und werden von den Bürgern als wenig verbindlich und nachhaltig wahrgenommen. Bei der Umsetzung von Beteiligungsprozessen fehlt es häufig an der für „gute Beteiligung“ notwendigen Partizipationskompetenz.

Praxistaugliche Lösungsansätze, Qualitätsstandards und Kompetenzaufbau

Mit unserem Projekt „Vielfältige Demokratie gestalten“ entwickeln wir konkrete und praxistaugliche Handlungs- und Lösungsansätze, verbreiten sie und implementieren sie  in die Praxis. Wir wollen die Teilhabe so gestalten, dass die vielfältigen Partizipationswege besser zusammen wirken. Wir wollen eine Verständigung über verbindliche Qualitätsstandards guter Beteiligung herbeiführen und zum Kompetenzaufbau in der Verwaltung beitragen.  Umgesetzt wird dies zum einen durch unser Netzwerk "Allianz Vielfältige Demokratie" und zum anderen durch Pilotprojekte zur Integration der Partizipationsformen.  

Das Netzwerk „Allianz Vielfältige Demokratie“ dient dem bundesweiten und ebenen-übergreifenden Austausch und Transfer von Wissen zwischen verantwortlichen Akteuren der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung. In den Pilotprojekten werden neue Wege einer entscheidungsrelevanten Integration von Bürgerbeteiligungsverfahren in repräsentative Entscheidungsmechanismen erprobt.

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