‚Wir wissen jetzt, dass wir eine Reform benötigen. Jetzt müssen wir uns sowohl auf den Zeitplan als auch auf den Fahrplan für die Reform und die Erweiterung konzentrieren‘, unterstrich Thiago Antunes die Dringlichkeit der Reformagenda.
Nach der wegweisenden Tagung des Europäischen Rates im Dezember 2023 hat sich die Debatte vom „Warum“ zum „Wie“ der beiden Prozesse verlagert. Es ist klar, dass der institutionelle Rahmen der EU ohne Reformen kaum in der Lage sein wird, die Herausforderungen einer erweiterten EU30+ zu bewältigen. Wenn die Reformen nicht entschlossen vorangetrieben werden, besteht die Gefahr, dass die Glaubwürdigkeit der EU nach außen, auch in den Kandidatenländern, untergraben wird.
Es könnte jedoch kontraproduktiv sein, sich nur auf Vertragsänderungen und technische Aspekte zu konzentrieren. Die EU muss einen breiteren, inklusiveren Reformansatz verfolgen, der die Bürger aktiv einbezieht.
Wenn die Bürgerbeteiligung vernachlässigt wird, besteht die Gefahr, dass die Legitimität und die Dynamik, die für erfolgreiche Reformbemühungen unerlässlich sind, untergraben werden, betonte Dominik Hierlemann.
Die Staats- und Regierungschefs der EU sind dringend aufgefordert, ihre Ambitionen zu erhöhen und die Bedenken hinsichtlich der Tiefe und Dauer des Reformprozesses auszuräumen. Um diesen Transformationsprozess in Gang zu setzen, könnte die EU mit der Definition eines klaren Governance- und institutionellen Modells beginnen. Ebenso wichtig ist es, die Befürchtungen hinsichtlich der Einbeziehung der Bürger zu zerstreuen. Mut und Inklusivität sind nicht nur wünschenswert, sondern unerlässlich. Indem sie das Engagement ihrer Bürger nutzt, kann die EU den Weg für eine widerstandsfähigere, demokratischere und erfolgreiche Zukunft ebnen.
