Wie genau destabilisieren Polarisierung, Desinformation und Entfremdung der Bürger:innen die Demokratie? Unsere drei geladenen Panelisten Prof. Dr. Jürgen Neyer, Professur für Europäische und Internationale Politik an der Europauniversität Viadrina, Cathleen Berger, Senior Expert in unserem „Upgrade democracy“ Projekt und Juliane Baruck, Leiterin der Initiative Es geht LOS, gaben hierzu eine große Bandbreite an Antworten. Laut Prof. Neyer stellt uns die sogenannte „zweite Welle“ der Digitalisierung auf Basis von KI vor fundamentale Herausforderungen, welche nur durch eine zunehmend sozialere und handlungsstärkere Europäische Union gelöst werden können. Cathleen Berger betonte die Wichtigkeit öffentlichen Vertrauens in die Kernelemente unserer Demokratien: Medien, Politiker:innen und demokratische Debatten. Juliane Baruck wiederum plädierte für pluralistische und vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten für alle Bürger zur Stärkung des demokratischen Zusammenhalts.
Auf Basis der drei Einwürfe entwickelte sich im Verlauf der Veranstaltung eine lebhafte Diskussion. Die Teilnehmenden der schwedischen Parlamentsdelegation betonten die Stärke und großen Potentiale des parlamentarischen Systems. Es sei wichtig, bestehende demokratische Intuitionen – welche die Grundlage für soziale und wirtschaftliche Stabilität legen – zu stärken, bevor über tiefergehende institutionelle Veränderungen auf nationaler und europäischer Ebene nachgedacht wird. Teilnehmende seitens der deutschen Zivilgesellschaft plädierten für den Einsatz konkreter Maßnahmen, um Polarisierung, Desinformation und Entfremdung entgegenzuwirken – unter anderem durch die Schaffung weiterer Kanäle zur effektiven Beteiligung der Bürger:innen und strengere Regeln für politische Werbung.
Die Veranstaltung zeigte noch einmal mit aller Deutlichkeit: die Bewältigung komplexer demokratischer Herausforderungen erfordert nachhaltige Lösungen im Spannungsfeld zwischen der Stärkung bestehender Institutionen und der Schaffung und Umsetzung innovativer Lösungen. In diesem Spannungsfeld bewegt sich auch unser Projekt "New Democracy: Demokratie schützen und neu denken". Wir arbeiten an konkreten Lösungen zur nachhaltigen Stärkung der Demokratie in Deutschland und ganz Europa.
