Studienbasiert werden Konzepte für die Resilienzstärkung demokratischer Institutionen entwickelt sowie konkrete Empfehlungen zu deren Reform und Weiterentwicklung mit politischen Entscheider:innen und Fachöffentlichkeit diskutiert. 2023 stehen Wahlen im Mittelpunkt, u.a. analysieren wir in der Studie „Resiliente Wahlen“, wie in verschiedenen Ländern Wahlen angegriffen wurden und welche Gegenmaßnahmen ergriffen werden sollten.
New Democracy
Das Projekt will unsere Demokratien besser schützen, gegen populistische Gefährdungen von innen und systemische Angriffe von außen. Zugleich setzt sich das Projekt für neue partizipative und inklusive Formen der Demokratie und deren Integration in die reguläre Politikgestaltung ein. Drei übergeordnete Ziele stehen im Zentrum der Projektarbeit: die Resilienz demokratischer Institutionen in Deutschland und Europa stärken, neue digitale Räume der Demokratie gestalten, neue Formen der Partizipation kulturell und institutionell national und europäisch verankern. Bei allen drei Zielen soll das Potential der Digitalisierung besser für die Demokratie genutzt werden.
Resilienz stärken: Wahlstudien
Resilienz stärken: EU Democracy Reform Observatory
Im „EU-Democracy-Reform-Observatory“ konzentrieren wir uns auf die Resilienz der EU und ihrer Institutionen. Gemeinsam mit dem European Policy Centre, der Stiftung Mercator und der King Baudouin Foundation erarbeiten wir Vorschläge für den Ausbau der EU-Partizipations-infrastruktur. Zum anderen geben wir Impulse, welche konstitutionellen Reformen auf EU-Ebene nötig sind, um die demokratische Handlungsfähigkeit der EU auszubauen.
(Digitale) Demokratie neu denken
Demokratie lebt von Diskurs, Debatte und Deliberation. In diesem Aktionsfeld entwickeln und gestalten wir neue Demokratieräume, in denen hohe deliberative Qualität mit inklusiver, digitaler Massenbeteiligung verbunden wird. Bürgerräte haben in den vergangenen Jahren immer mehr Prominenz erhalten und werden in vielen europäischen Ländern eingeführt. Dafür setzen wir uns seit vielen Jahren ein. Zugleich ist wichtig, dass wir die Möglichkeiten der digitalen Beteiligung besser nutzen und möglichst viele Menschen in politischen Diskussionen und Projekte einbinden. Dafür entwickeln wir ein konkretes neues digitalbasiertes Beteiligungsformat.
Partizipation verankern
Neue Formen inklusiver und deliberativer Bürgerbeteiligung sollen zum integralen Bestandteil regulärer Politikgestaltung in der EU und in den Mitgliedsländern werden. Gemeinsam mit regionalen, nationalen und europäischen Institutionen bilden wir ein Netzwerk zur Etablierung von Qualitätsstandards guter Bürgerbeteiligung.
Zum Aufbau von partizipativen Kompetenzen bei politischen Entscheidungsträger:innen und zur Verbreitung neuer Partizipationsformen führen wir gemeinsam mit dem Europäischen Ausschuss der Regionen eine Qualifizierungsoffensive bei (jungen) europäischen Politiker:innen und der Verwaltung durch.
Link zur Website des Europäischen Ausschusses der Regionen: A new chapter for participatory democracy (europa.eu)