MSG

Mehr Kohärenz durch dauerhafte Formate: Die Migration Strategy Group

Mit Vertretern aller migrationsrelevanter Bundesressorts, internationaler Organisationen und der Zivilgesellschaft wurde im Rahmen der Migration Strategy Group on International Cooperation and Development (MSG) ein partizipativer Stakeholderprozess über ein ganzes Jahr organisiert, um zentrale Reformbedarfe und Politikansätze für eine kohärente Migrationsaußenpolitik in Deutschland zu identifizieren und bekannt zu machen. Die MSG ist eine Initiative der Bertelsmann Stiftung, der Robert Bosch Stiftung und des German Marshall Fund of the United States (GMF) in Zusammenarbeit mit der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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Die grundsätzliche Annahme der MSG ist, dass sowohl humanitäre Krisen und damit zusammenhängende Fluchtbewegungen außerhalb und innerhalb Europas als auch andere Migrationsbewegungen weiter fortbestehen werden. Politikansätze sind gefordert, die langfristige Planungs- und Lösungsansätze beinhalten und sowohl humanitären Schutz gewährleisten können, wo er benötigt wird, aber auch Fragen der Sicherheit, der Fachkräftesicherung im Zuge der demografischen Entwicklung in Deutschland und Europa und die Lebensbedingungen und Krisen in Herkunftsländern berücksichtigt. Für Deutschland wird es eine große Aufgabe sein, diese unterschiedlichen Herausforderungen zusammen zu denken.

In sechs Sitzungen hat sich die Gruppe mit der (häufig fehlenden) Kohärenz der deutschen Migrations- und Flüchtlingspolitik befasst und das Zusammenspiel mit anderen Politikfeldern analysiert, insbesondere mit der Außen-, Sicherheits-, Arbeitsmarkt- und Entwicklungspolitik. Die Gruppe bestand aus Vertretern nahezu aller migrationsrelevanter Bundesministerien wie das Bundesministerium des Innern (BMI), das Auswärtige Amt (AA), Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und dem Bundeskanzleramt. Vervollständigt wurde die Gruppe durch Vertreter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), internationaler Organisationen wie etwa der UNO und EU-Agenturen wie Frontex und Repräsentanten der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und aus der Wissenschaft.

Zu Beginn der Sitzungen, die reihum in den Häusern der tragenden Stiftungen stattfanden, gaben Referenten stimulierende Impulsreferate und informierten über beispielgebende Praxisansätze aus dem Ausland. Der Schwerpunkt lag aber angesichts des umfangreichen Praxiswissens und der verschiedenen Perspektiven innerhalb der Gruppe stets auf den Austausch der Teilnehmer untereinander. Für diesen Zweck kamen zahlreiche Designelemente der systemischen Beratung zum Einsatz.

Zentrale Diskussionsergebnisse wurden in einem Abschlusspapier mit konkreten Handlungsempfehlungen für Deutschland  zusammengeführt. Die Publikation liegt in Deutsch und Englisch vor und kann mit Hilfe der Links an der Seite heruntergeladen werden. Diese Ergebnisse wurden auch beim Global Forum on Migration and Development (GFMD) vorgestellt und mit Regierungsvertretern aus aller Welt diskutiert. Rückblickend lag aber mit Blick auf die Evaluationsergebnisse der bedeutendste Beitrag in der Schaffung einer auf Dauer angelegten, vertraulichen Austauschplattform für den interministeriellen und intersektoralen Austausch. An Gelegenheiten hierzu mangelt es nämlich nach Angaben der Ministeriumsvertreter im Tagesgeschäft des Politikbetriebs häufig. Auf diese Weise haben die kooperierenden Stiftungen en passant einen kleinen Beitrag zu mehr Kohärenz in der deutschen Migrationspolitik und nicht zuletzt auch im Stiftungssektor beigetragen.