Ein Mann trägt ein Sparschwein in seinen Händen. Der Mann trägt einen schwarzen Anzug und ein orangenes Hemd, sein Gesicht ist nicht zu erkennen.
nosheep/pixabay.com - CC0, Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de

Kommunaler Finanzreport 2019: Vermögen: Überschüsse lassen Rücklagen wachsen

Das Vermögen der Kommunen wurde bisher noch nirgends untersucht, womit die Diskussion um die finanzielle Lage unvollständig bleibt. Der Kommunale Finanzreport 2019 betritt Neuland und analysiert mit den liquiden Mitteln der Kommunen erstmals eine Kategorie des Vermögens. 

Die Rücklagen (Bargeld und Sichteinlagen) sind seit dem Jahr 2012 deutlich von 35 auf rund 48 Mrd. Euro in 2017 gestiegen. Die Bestände je Einwohner lassen dabei erhebliche Unterschiede zwischen den Ländern erkennen. Die Reihenfolge der Länder blieb in den vergangenen Jahren nahezu konstant, allerdings wuchs die Spannweite. Die höchsten Rücklagen weisen die Kommunen in Bayern und Baden-Württemberg auf, am Ende stehen NRW und das Saarland. Bereits aus dieser Reihung wird deutlich, dass die Bestände auch ein Resultat langjähriger Haushaltsentwicklungen sind.

Infografiken aus dem Kommunalen Finanzreport 2019

Die wichtigsten verwaltungspraktischen Ursachen des Anstieges der Rücklagen in den vergangenen Jahren sind ungeplante Mehreinnahmen, das Parken von Überschüssen aus Mangel an Anlagealternativen oder alternativ abbaubaren Krediten sowie ausgefallene Ausgaben im Bereich Investitionen und Personal. Der Anstieg ist damit auch Indikator für anderweitige Probleme, z.B. Anlagenotstand infolge minimaler Zinssätze oder nicht umsetzbarer Haushaltspläne. In der Analyse wird deutlich, dass das Wachstum vor allem auf die kreisangehörigen Gemeinden zurückgeht, während die kreisfreien Städte auf geringem Niveau stagnierten.

Die Betrachtung der Rücklagen verbessert die Beurteilung der Haushaltslagen, die sich bisher meist allein auf die Kassenkredite stützte. Die gemeinsame Betrachtung offenbart noch größere finanzielle Disparitäten. Beispielhaft zeigt dies die vertiefende Untersuchung für NRW. Daraus wird deutlich, dass im Regelfall entweder Kassenkredite oder Rücklagen vorliegen, was sowohl der haushaltsrechtlichen als auch der wirtschaftlichen Norm entspricht.

Aber auch die regionale Verteilung beider Indikatoren fällt auseinander. Kommunen mit hohen Kassenkrediten sind meist die als krisenhaft bekannten kreisfreien Städte im Ruhrgebiet. Kommunen mit den höchsten Rücklagen sind dahingegen die kreisangehörigen Gemeinden in anderen Landesteilen.

Infografiken aus dem Kommunalen Finanzreport 2019

Am Beispiel NRWs zeigt sich, dass die Verteilung der Gemeinden mit hohen und niedrigen Beständen über die Zeit stabil ist. Lediglich 31 der 399 Gemeinden konnten im Fünfjahresvergleich ihre Position deutlich verbessern, darunter keine kreisfreie Stadt. Das geringe Niveau in den kreisfreien Städten kann eine Folge professionellerer Kämmereien sein. Wahrscheinlicher ist hingegen der Effekt der schwierigeren Haushaltslage.

Download

Download

iStock-539953664.jpg_ST_LK(© Getty Images/iStockphoto/NicoElN)

Kommunaler Finanzreport 2019: Entwicklungen im Jahr 2018: Abermals hohe Überschüsse

shutterstock_566476399_Premier.jpg_ST_LK(© Shutterstock/Andrey_Popov)

Kommunaler Finanzreport 2019: Steuern: Hohes Wachstum, aber große Differenzen

5022134.jpg_Agency_Office_MPL(© Eric Audras/PhotoAlto/F1online/Strandperle)

Kommunaler Finanzreport 2019: Kassenkredite: Trendwende erreicht

pexels-photo-590022.jpg_ST-LK(© Lukas/pexels.com - CC0, Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)

Kommunaler Finanzreport 2019: Starke und schwache Städte: Gravierende Unterschiede der Haushaltslagen