Kinder klettern auf einem Klettergerüst
© Veit Mette

, Rechtsgutachten: Chancen guten Ganztags für Kinder im Grundschulalter: menschenrechtliche Perspektiven

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Kinder und Jugendliche sind Träger aller Grund- und Menschenrechte – dieser Grundsatz gilt auch in der Schule und in außerschulischen Betreuungseinrichtungen. Gegenstand dieses Gutachtens ist der menschenrechtliche Rahmen für die Ausgestaltung des Ganztagsbetriebs für Kinder im Grundschulalter. Die Darstellung konzentriert sich auf das zentrale Menschenrechtsdokument, das Kinder betrifft: die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (KRK). Im Gutachten wird ausgelotet, welche völkerrechtlichen Vorgaben in Deutschland bei der Ausgestaltung der Ganztagsgrundschule gelten. Die Schule ist aus mehreren Gründen ein zentraler Bereich für die Verwirklichung von Kinderrechten: Der Staat ist einerseits verpflichtet, die Rechte von Kindern in der Schule zu achten, darf sie also nicht durch eigenes Handeln bzw. das seiner Bediensteten verletzen. Zum anderen hat der Staat in der Schule nicht nur die Pflicht, sondern auch die Chance, Kindern zu ihrem Recht zu verhelfen, also die Bedingungen dafür zu schaffen, dass Kinder ihre Menschenrechte umfassend und gleichberechtigt genießen können.

Die Grund- und Menschenrechte gelten in der Schule unabhängig davon, ob sie als Halbtags- oder Ganztagsangebot ausgestaltet ist. Mit der beabsichtigten Einführung eines verbindlichen Anspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter stellt sich jedoch schon angesichts der schieren Lebenszeit, die Kinder dort verbringen, die umso dringendere Frage, wie Schule als Lebensraum, als Teil der Infrastruktur kindlicher Lebenswelten kinderrechtskonform ausgestaltet werden kann.

Das Gutachten beginnt mit einigen allgemeinen Bemerkungen zu der Bedeutung völkerrechtlicher Menschenrechtskonventionen für das innerstaatliche Recht. Sodann werden die vier Grundprinzipien der Kinderrechtskonvention vorgestellt, die für den menschenrechtlichen Status des Kindes fundamental sind, um anschließend auf einige konkrete Rechte einzugehen, die relevant für die Ausgestaltung der Ganztagsgrundschule sind.

Publikation: Chancen guten Ganztags für Kinder im Grundschulalter: menschenrechtliche Perspektiven

Das vorliegende Rechtsgutachten wurde von Friederike Wapler im Auftrag der Bertelsmann Stiftung für den Workshop der Expert:innenrunde im September ...

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