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, Handelspolitik: Regeln für den internationalen Handel

Jeder Markt braucht klare Spielregeln, um zu funktionieren. Dies gilt besonders für den internationalen Handel mit Waren und Dienstleistungen. Ohne Regeln, die für alle verbindlich sind, würde die Welthandelsordnung durch das Recht des Stärkeren geprägt. Doch wie kann es gelingen in einer internationalen Staatengemeinschaft, die von länderspezifischen Interessen und Perspektiven getrieben ist, gemeinsame Regeln zu finden und durchzusetzen? Und wie sollten solche Regeln aussehen?

Internationaler Handel hat das Potenzial Entwicklungsmöglichkeiten zu schaffen und den Wohlstand zu mehren. Aber ohne Regeln ist es auch möglich, dass sich Länder durch unfaire Praxen Wettbewerbsvorteile zu Lasten anderer verschaffen. In einem solchen Fall leidet die Akzeptanz für Welthandel und protektionistischen Tendenzen wird Vorschub geleistet.

Damit Welthandel fair abläuft und zum Wohlstand aller Länder beitragen kann, gibt es ein komplexes internationales Regelwerk, das sich kontinuierlich weiterentwickelt. Besonders im Fokus steht hier das multilaterale Handelssystem, wie es durch das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade, GATT) und die Welthandelsorganisation (WTO) geprägt wurde. Die WTO stellt ein Forum dar, in dem die zentralen Fragen von Handelspolitik diskutiert werden können, in dem sich die internationale Staatengemeinschaft verbindliche Regeln gibt und diese durch das Streitschlichtungsverfahren auch durchgesetzt werden können. Doch die WTO ist unter Druck geraten. Ein verändertes internationales Gefüge von Wirtschaftsmächten, eine Blockade der Doha-Verhandlungsrunde und andere Faktoren haben dazu beigetragen, dass die WTO Gefahr läuft, ihre zentralen Funktionen zu verlieren. Das GED-Projekt ist überzeugt davon, dass das Welthandelssystem eine Organisation wie die WTO braucht und dass es deswegen nötig ist, die WTO und ihre Rolle zu stärken.

Zu diesem Ziel hat GED eine Expertenkommission ins Leben gerufen, die machbare Vorschläge gemacht hat, wie die WTO ihre Funktionsweise verbessern und für ihre Mitglieder wieder attraktiver werden kann. Wichtige Elemente sind hier ein verbessertes institutionelles Lernen, eine Flexibilisierung der Regelgebung und eine stärkere Rolle des Generalsekretariats.

Handelspolitik findet jedoch nicht ausschließlich auf der Ebene der WTO statt. Durch plurilaterale Handelsabkommen versuchen Gruppen von Ländern nicht nur sich präferenziellen Zugang zu wichtigen Absatzmärkten zu schaffen. Oft zielen solche Abkommen – wie die Transpazifische Partnerschaft (Trans-Pacific Partnership, TPP) oder die gescheiterte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (THIP; Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) – darauf ab Standards und Normen für einen großen Wirtschaftsraum festzulegen. Viele andere Länder übernehmen diese Normen dann freiwillig, um einen möglichst reibungslosen Zugang zu solchen großen Märkten zu erreichen. Auf diese Art und Weise ist es möglich auch ohne formelle multilaterale Abkommen international Regeln zu setzen. Insbesondere in Bereichen, in denen auf multilateraler Ebene gegenwärtig keine Fortschritte zu erzielen sind, kann dies ein Mittel sein drängende Fragen der internationalen Handelspolitik voranzubringen.

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