Tusk, Abe und Juncker
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, ASIA POLICY BRIEF: Das strategische Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan – Eine Antwort auf die Krise der liberalen Weltordnung

Die EU und Japan sind kurz davor, zwei potenziell wichtige Abkommen zu verabschieden: ein Freihandelsabkommen und das strategische Partnerschaftsabkommen (SPA). Das SPA ist nach Ansicht politischer Entscheidungsträger in Brüssel und Tokio der „Big Bang“ der bilateralen politischen und sicherheitspolitischen Beziehungen: eine Aufwertung der Kooperation von derzeit zu passiv auf sehr aktiv.

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Die Europäische Union (EU) und Japan, die Brüssel als „natürliche Alliierte“ bezeichnet, wollen ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Politik und nicht militärische Sicherheit verbessern. Das Instrument, mit dem eine solche verstärkte und institutionalisierte Zusammenarbeit realisiert werden soll, ist das strategische Partnerschaftsabkommen (SPA), das "im Prinzip" ausgehandelt ist und das beide Seiten bis Ende des Jahres abschließen wollen.

In der aktuellen Ausgabe des Asia Policy Briefs analysiert Axel Berkofsky, Professor an der Universität Pavia und Senior Associate Research Fellow am Istituto per gli Studi di Politica Internazionale (ISPI) in Mailand, die Bedeutung und möglichen Auswirkungen des strategischen Partnerschaftsabkommens. Er argumentiert, dass die Verabschiedung des SPA ein starkes Signal dafür sein wird, dass Europa und Japan gewillt sind, universell anerkannte Regeln, Normen und Werte, die weltweit zunehmend in Frage gestellt werden, aufrechtzuerhalten und zu verteidigen. „Vor dem Hintergrund der Krise der liberalen Weltordnung wäre die Verabschiedung des SPA noch im Jahr 2017, sehr willkommen“ erklärt Berkofsky.

Leider haben bis heute weder die EU noch Japan Details zu den Inhalten des SPA veröffentlicht, die über sehr vage Angaben zu den Themenfeldern des Abkommens hinausgehen. In der Tat sind die auf den Internet-Seiten des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) veröffentlichten Informationen so spärlich, dass sie kaum als solche bezeichnet werden können. Diese Entscheidung erweckt den Eindruck, europäische Entscheidungsträger hielten Transparenz für fakultativ. Diese Haltung ist zu kritisieren, denn das Abkommen verdient definitiv öffentliche Aufmerksamkeit und Diskussion. Der neue Asia Policy Brief will zu einer solchen Debatte beitragen.

In den Asia Policy Briefs erörtern Experten wichtige Entwicklungen in Asien und ihre Folgen für Deutschland und Europa. Die aktuelle Ausgabe des Asia Policy Briefs finden sie hier:

 

Publikation: Das strategische Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan

In den Asia Policy Briefs analysieren namhafte Autoren und Experten der Bertelsmann Stiftung Entwicklungen in Asien und ihre Folgen für Deutschland und Europa. Sie geben Antworten auf die wichtigsten Fragen zu aktuellen Ereignissen und Trends in den bedeutendsten Ländern Asiens. Weiterhin entwickeln sie Konzepte, wie Politik und Gesellschaft auf den Wandel angemessen reagieren können.

Den aktuellen Asia Policy Brief können Sie hier herunterladen.

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