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Number 10 / Flickr - CC BY-NC-ND 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

, EU-Reform: Wird Cameron das bekommen, was er will?

Wie geht es weiter mit der EU und Großbritannien? Verschiedene europäische Denkfabriken haben in einer simulierten Sitzung durchgespielt, welche Ergebnisse künftige Verhandlungen mit London über EU-Reformen bringen könnten.

Es lässt sich nur schwer vorstellen, welche Vereinbarung David Cameron dabei helfen könnte, das Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU zu gewinnen. Dies ist das ernüchternde Ergebnis einer simulierten Sitzung des Europäischen Rates. 14 Experten von namhaften europäischen Denkfabriken haben sich in die Rollen ihrer Regierungschefs oder Staatsoberhäupter begeben, um mit dem Vereinigten Königreich über die bereits bekannten britischen Forderungen zu verhandeln.

Die Simulation zeigte, dass Camerons EU-Kollegen trotz ihrer Bereitschaft, ihm zu helfen, nicht viel für ihn machen könnten. Eine Vertragsänderung scheint in der Kürze der verfügbaren Zeit unmöglich. Zudem wird es im Hinblick auf die Vertiefung des Binnenmarktes aufgrund der Dauer der europäischen Gesetzgebungsverfahren bis Ende 2017 keine greifbaren Ergebnisse geben können.

Cameron wird mit dem, was er in dem für Anfang November in Aussicht gestellten Brief an den Rat fordern wird, realistischer und konstruktiver umgehen müssen. Außerdem scheint es ratsam, seine Rolle des alleinigen Forderers hin zu einem führenden Reformer zu ändern und sich zum Vorkämpfer einer umfassenden Vertragsreform machen. Andere Mitgliedsstaaten zu einem Datum für die Einberufung eines Europäischen Konvents zu bewegen, erscheint überzeugender als legal nicht bindende Erklärungen, die das Vereinigte Königreich beispielsweise für seinen Ausstieg aus der „immer enger werdenden Union“ erhalten würde.

Die Ergebnisse aus der simulierten Sitzung des Europäischen Rates sind nun in Form eines Kommentars von Steven Blockmans und Stefani Weiss erhältlich. Der Kommentar ist das erste Ergebnis aus dem Projekt „The UK and the EU: Simulating the agendas for EU reform“, das gemeinsam von dem Center for European Policy Studies und der Bertelsmann Stiftung durchgeführt wird.

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