Katarina Barley: "Europa muss wehrhafter werden"

Katarina Barley verkörpert Europa nicht nur aufgrund ihrer internationalen Ausbildung, sondern auch durch ihren ganz persönlichen Lebenslauf. Die Tochter eines britischen Journalisten und einer deutschen Ärztin hat in Marburg und Paris studiert und hat, wie sie auf dem Podium erzählt, einen holländischen Lebenspartner. Trotzdem kam die Entscheidung, als Spitzenkandidatin für die Europawahl anzutreten und damit aus dem Justizministerium ins Europäische Parlament zu wechseln, für viele überraschend. In der Geschichte der Bundesregierung gab es einen solchen Wechsel bis dato noch nicht. Auf die Frage, wie es zu dieser Entscheidung kam, entgegnete die Bundesjustizministerin mit einer leicht ironischen Antwort: "Sometimes a woman's gotta do, what a woman's gotta do". Frei übersetzt: Manche Lebenswege sind vielleicht Schicksal.

Doch neben der Ministerin stand zur Veranstaltung "Europa fragt: Ein Abend mit Katarina Barley" vor allem ein Thema im Vordergrund: Europa. Dazu hatten wir die Ministerin für Justiz- und Verbraucherschutz sowie Europa-Spitzenkandidatin der SPD nach Berlin eingeladen. Gemeinsam mit vier Expertinnen auf dem Podium und zahlreichen Gästen im Publikum sollte sich Katarina Barley zahlreichen Fragen stellen.

Das Format des Abends war für die Ministerin durchaus eine Herausforderung: In einem "Themen-Speeddating" wurden in 90 Minuten die Bereiche Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Frieden, aber auch Chancengleichheit diskutiert. Zu jedem Thema hatten wir eine Expertin geladen, die als Impuls jeweils relevante Fragestellungen und aktuelle Entwicklungen in die Runde gab. Die Runde wurde von unserer Europa-Expertin Katharina Gnath moderiert.

Tenor des Abends: In allen Bereichen hat Europa noch viele Hausaufgaben zu erledigen, doch ohne Europa, ohne die EU, wäre vieles längst noch nicht erreicht worden, so Barley. Bei vielen Fragen gab es auch kontroverse Diskussionen, etwa als ein Gast anmerkte, dass die EU im Bereich Klimaschutz endlich "aufwachen müsse", um zu handeln. Katarina Barley bekannte sich zur enormen Herausforderung Klimaschutz, merkte aber auch an, dass einerseits Europa immer auch von Entscheidungen der Mitgliedsländer abhängig sei und das andererseits auch Deutschland mit Verweis auf den Kohleausstieg beim Thema Umweltschutz nicht "bei null anfange".

Bei einem Thema allerdings forderte auch die Ministerin ein deutliches Umdenken: "In Bezug auf Vertragsverletzungen in der EU brauchen wir ein besseres Frühwarnsystem". Gerade in Bezug auf Verletzungen von Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, wie sie aktuell Polen oder Ungarn seitens des EU-Parlaments vorgeworfen werden, müsse die EU wehrhafter werden und ihre Prinzipien verteidigen, so die Ministerin.

Auf dem Bild oben (von links): Paulina Fröhlich (Progressives Zentrum Berlin), Christian Kastrop (Direktor unseres Programms Europas Zukunft), unsere Europa-Expertin Katharina Gnath, Katarina Barley, unser Vorstandsvorsitzender Aart De Geus, Fátima González-Torres (Ecosia.org), Sophia Besch (Think Tank Centre for European Reform, London), Judith Dada (La Famiglia).