2016 startet Libyen mit einer schweren Hypothek: Dutzende Milizen, Schmuggler und Schleuser kontrollieren das Land. Zudem herrscht ein politisches Schisma: Je ein Parlament und eine Regierung residieren im westlichen Tripolis und im östlichen Tobruk. Die finanziellen Reserven schwinden, das Gesundheitssystem bricht zusammen. Der so genannte „Islamische Staat“ (IS) nutzt das Vakuum und fasst Fuß. Dazwischen die Flüchtlingskrise.
Ben Sutherland / Flickr - CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
Libyen im freien Fall
Neben der Türkei ist Libyen das zweitwichtigste Transitland von Flüchtlingen auf dem Weg nach Europa. Doch fünf Jahre nach Beginn der Massenproteste gegen Diktator Gaddafi steht der „failing state“ vor neuen Bedrohungen, die nicht nur die Flüchtenden gefährden. Unser aktueller Faktencheck zeigt, wie es um Libyen bestellt ist.
Ihr Ziel ist Lampedusa
Durch das Land, in dem Menschenrechte aufgrund von Massenhinrichtungen, willkürlichen Inhaftierungen und Misshandlungen ständig verletzt werden, flüchteten im vergangenen Jahr zehntausende Menschen. 154.000 wurden beim Grenzübertritt in die EU registriert. Sie kommen hauptsächlich aus West- sowie Ost-Afrika und tatsächlich dürfte die Dunkelziffer höher liegen, da nicht alle Flüchtlinge nach ihrer Ankunft erfasst werden. Ihr Ziel ist die Lampedusa. Die Überfahrt zur knapp 300 Kilometer entfernten italienischen Insel ist gefährlich. Zahlreiche Menschen ertrinken. Trotzdem bleibt Libyen nach der Türkei das zweitwichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa.
Ein Land ohne Asylgesetzgebung
Da es in Libyen keine Asylgesetzgebung gibt, sind diese Menschen den Schmuggler- und Schleuserbanden ausgeliefert. Für diverse Milizen ist der Menschenschmuggel zur einzig verbliebenen Einnahmequelle geworden, sodass die libyschen Flüchtlingsrouten weiter belebt werden.
Die dritte Ausgabe unserer Reihe „Fakten zur Europäischen Dimension von Flucht und Asyl“ informiert detailliert über die Situation im Land. Außerdem zeigen unsere Autoren Möglichkeiten auf, wie Libyen den freien Fall stoppen und sich wieder aufmachen könnte, in Richtung einer demokratisch gesinnten Einheitsregierung, die den aktuellen Herausforderungen im Land Herr werden kann.
Unsere neue Reihe
Unsere neue Reihe "Fakten zur Europäischen Dimension von Flucht und Asyl" widmet sich in regelmäßigen Abständen einem vom Thema Flüchtlinge betroffenen Staat. Neben der Flüchtlings- und Menschenrechtslage wird der Demokratisierungsgrad des jeweiligen Landes unter die Lupe genommen, das Verhältnis zur Europäischen Union beleuchtet und gefragt, wie künftige Kooperationsmöglichkeiten mit Brüssel aussehen können. Die bisherigen Ausgaben beschäftigten sich mit der Türkei und derUkraine. Ausgabe 4, die im März erscheinen wird, wird einen Schwerpunkt auf Syrien setzen.
Die komplette Analyse zu Libyen finden Sie in der rechten Spalte.
