William Cho/Port of Singapore/Wikimedia Commons

EU und USA verhandeln wieder über ein Freihandelsabkommen. Die Bertelsmann Stiftung hat Effekte auf Wachstum und Beschäftigung sowie Auswirkungen auf Entwicklungsländer untersucht. Der Stiftungsvorsitzende Aart De Geus schrieb dazu einen Gastbeitrag im Handelsblatt. Das Magazin "Globalisierung im Schatten der Überwachung" sammelte Eindrücke aus einem Blogger-Projekt.

Im vergangenen Jahr haben die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika Verhandlungen über ein transatlantisches Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP) aufgenommen. Das Ziel eines solchen Abkommens ist ein gemeinsamer Wirtschaftsraum mit möglichst niedrigen Zollschranken und angeglichenen Standards, die den gegenseitigen Austausch von Gütern und Dienstleistungen erleichtern und zusätzliches Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze schaffen. TTIP könnte – wenn es verwirklicht wird – erhebliche wirtschaftliche, politische und soziale Auswirkungen auf beiden Seiten des Atlantiks haben.

Die Bertelsmann Stiftung und die Bertelsmann Foundation in Washington beschäftigen sich mit dem geplanten Freihandelsabkommen sowohl im Rahmen ihrer Arbeit zur Zukunft globaler Handelsbeziehungen als auch im Rahmen ihrer Arbeit zu den transatlantischen Beziehungen. Die beiden Stiftungen stehen dem Ansatz, durch ein Freihandelsabkommen für positive Impulse für Wachstum und Beschäftigung in EU und USA zu sorgen, grundsätzlich positiv gegenüber. Kritisch sehen die Stiftungen die fehlende Einbindung der Zivilgesellschaft und die mangelnde Transparenz des Verhandlungsprozesses. Deshalb treten sie für eine Stärkung des öffentlichen Dialogs über das geplante Abkommen ein.

Schon zu einem frühen Zeitpunkt der Gespräche hatte der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Aart De Geus, in einem Gastkommentar für das "Handelsblatt" eine stärkere Transparenz des Verhandlungsprozesses gefordert. Eine „Hinterzimmer-Politik ohne konstruktive gesellschaftliche Debatte“ funktioniere heute nicht mehr, so De Geus. Zugleich stellte er klar, dass ein unabdingbares Ziel der Verhandlungen sein müsse, die bestehenden europäischen Standards abzusichern.

Als Dialoplattformen organisieren die Bertelsmann Stiftung und die Bertelsmann Foundation Konferenzen und Veranstaltungen in Europa und den USA, die über TTIP informieren sollen und Befürwortern wie Gegnern des geplanten Freihandelsabkommens die Möglichkeit bieten sich auszutauschen. Im Januar etwa hatte die Bertelsmann Stiftung zu der Veranstaltung "TTIP: Möglichkeiten, Realitäten und Wahrnehmungen" nach Brüssel eingeladen. Mit mehr als 200 Teilnehmern diskutierten Vertreter der EU-Kommission, des Europäischen Verbraucherverbandes (BEUC), des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) und der europäischen Denkfabrik Bruegel. Derzeit organisiert die Bertelsmann Foundation in den USA eine Serie von Town Hall Meetings, die sich auch an interessierte Bürger wenden.

Im Rahmen der diesjährigen re:publica hat die Bertelsmann Stiftung die Session "TTIP – Closed shop agreement in times of open government initiatives?" mitorganisiert, an der unter anderem Glyn Moody (Open Source Pionier) und Bruno Kramm (Piratenpartei) teilnahmen. Die Stiftung hat sich beteiligt an Blogger-Projekten, deren Ergebnisse im Print-Magazin "Globalisierung im Schatten der Überwachung" und in der Publikation "The Transatlantic Colossus – Global Contributions to Broaden the Debate on the EU-US Free Trade Agreement" zusammengefasst sind.

Eine repräsentative Bevölkerungsumfrage des Pew-Instituts in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Foundation ergab, dass auf beiden Seiten des Atlantiks erhebliche Wissenslücken und ein hohes Maß an Skepsis gegenüber TTIP bestehen. Um mögliche Effekte eines Freihandelsabkommens auf Wachstum und Beschäftigung in EU und USA zu ermitteln, beauftragte die Bertelsmann Stiftung das ifo-Institut mit makroökonomischen Analysen. Die modellhaften Berechnungen zeigen positive Effekte in Deutschland, in allen anderen europäischen Staaten und den USA . Wohlfahrtsverluste ergäben sich dagegen vor allem für traditionelle Handelspartner der USA oder der EU wie zum Beispiel Mexiko, Australien, Norwegen und die Türkei. Ebenso könnte ein Abkommen auch das wirtschaftliche Wachstum in einer Reihe von Entwicklungsländern in Asien, Afrika und Mittelamerika langfristig beeinträchtigen.