Mit der Verordnung zur Künstlichen Intelligenz (AI Act) hat Europa im Jahr 2024 einen bedeutenden Schritt unternommen, um KI-Systeme im Einklang mit europäischen Werten sicher zu regulieren. Dabei stößt der AI Act jedoch in ein komplexes Gefüge bestehender digitaler und sektoraler Rechtsvorschriften. Bis August 2026 gilt es, den AI Act schrittweise umzusetzen, die praktischen Auswirkungen seiner Vorgaben zu konkretisieren und ihn mit anderen bestehenden Rechtwerken besser zu verzahnen.
Um eine Grundlage für die bessere Verzahnung zu schaffen, hat reframe[Tech] eine Studie bei Prof. Dr. Philipp Hacker in Auftrag gegeben. Anhand ausgewählter Digitalgesetze – wie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Digital Services Act (DSA) – auf der einen Seite sowie sektoraler Gesetzgebung im Finanz-, Medizin- und Automobilbereich auf der anderen Seite, beleuchtet die Studie die aktuellen Herausforderungen in Bezug auf den AI Act und gibt Empfehlungsvorschläge ab.