Anders regieren?

Wie lässt sich in Deutschland regieren, wenn sich auf Bundesebene Mehrheitskoalitionen nur noch schwer oder überhaupt nicht mehr bilden lassen? Als Alternativen rücken Minderheitsregierungen, flexible Mehrheiten und eine stärkere Einbindung der Opposition in den Blick. Doch wie bewerten eigentlich Bürger:innen diese Modelle des Regierens? Die Studie „Anders regieren?“ untersucht ihre Einstellungen auf Grundlage einer repräsentativen Befragung.

Die Ergebnisse zeigen ein differenziertes Bild: Minderheitsregierungen werden von vielen Befragten weder klar befürwortet noch abgelehnt. Deutlich mehr Zustimmung finden flexible Mehrheiten und die frühzeitige Einbindung der Opposition bei politischen Entscheidungen. Ein Umfrageexperiment zeigt außerdem, dass die Bewertung einer Minderheitsregierung davon abhängt, welche politischen Alternativen zur Verfügung stehen und welche möglichen Folgen die Befragten von einer Minderheitsregierung zu erwarten hätten.

Die Studie macht damit sichtbar, welchen Spielraum es aus Sicht der Bevölkerung für neue Modelle des Regierens gibt. Zugleich zeigt sie, worauf es ankommt, wenn Parteien diesen Spielraum nutzen wollen: Sie müssen nachvollziehbar machen, wie parlamentarische Mehrheiten zustande kommen, wie Entscheidungen getroffen werden und welche Rolle die Opposition dabei übernimmt.