Governance of Digitalization in Europe

Die englischsprachige Expertise “Governance of Digitalization in Europe“ von Dr. Carolina Ferro und Dr. Ben Wagner prüftanhand von Fallstudien zur Internetselbstverwaltung, zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, zur Regulierung von Motorsteuerungen und zum geplanten Digital Services Act die Realität der digitalen Governance. Sie zeigt Defizite der bisherigen Praxis auf und skizziert Lösungsansätze für einen europäischen, sektorenübergreifenden und trotzdem flexiblen Governance-Ansatz, der auch für heute noch nicht absehbare Problemstellungen trägt. Dieser Diskussionsvorschlag denkt sowohl nationale Belange als auch europäische Koordination mit. Er beinhaltet nicht nur Gesprächsforen, sondern auch klar definierte Entscheidungsmechanismen zur gemeinsamen Auslegung europäischen Rechts und zentrale Unterstützungskapazitäten. Denn viele digitalpolitische Fragestellungen stellen sich zwar in fast allen Bereichen, aber nicht immer zur gleichen Zeit und nicht dauerhaft in gleicher Intensität. Hier könnte ein europäischer Expertenpool, die auf nationaler und EU-Ebene vorhandenen Ressourcen ergänzt, eine wertvolle Hilfe sein.

Diese Expertise ist als Teil der einjährigen Exploration „Digitalpolitik Gestalten – Towards a Fair Digital Society?“ entstanden, in der die Bertelsmann Stiftung seit Sommer 2019 wesentliche Gestaltungspotenziale für eine teilhabeförderliche Digitalpolitik in Europa identifiziert hat. In der gleichen Reihe erscheinen kurzfristig zwei weitere Analysen über Europäische Digitalstrategien (Joschua Helmer 2020) und den Wertewandel in der Digitalisierung (Dr. Annegret Bendiek und Dr. Jürgen Neyer 2020).