Im Westen nichts Neues? Ein in unserem Auftrag erstelltes Konzept kommt zu dem Ergebnis, dass die östlichen und südlichen Bundesländer nahezu doppelt so viel für den Ausbau und die Instandhaltung der Infrastruktur ausgeben wie die Länder im Nordwesten.
Der Nordwesten ist Schlusslicht bei den infrastrukturbezogenen öffentlichen Ausgaben – dies ist ein Ergebnis der Untersuchung des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig.
Im Auftrag des Projektes "Inclusive Growth" der Bertelsmann Stiftung haben die Leipziger Wissenschaftler ein innovatives Konzept zur Erfassung von Ausgaben für die öffentliche Infrastruktur entwickelt und mit einem Ländervergleich getestet. Das Konzept liefert neue Einsichten über die räumliche Verteilung und die Struktur der öffentlichen Infrastrukturausgaben, es bestätigt aber das insgesamt besorgniserregend niedrige Niveau dieser wichtigen Zukunftsinvestition und deckt große Unterschiede zwischen den Ländern auf.
Auch Unterhaltungsaufwendungen werden einbezogen
Das neue Konzept der infrastrukturbezogenen Ausgaben unterscheidet sich vom klassischen Investitionsbegriff: Zu den Sachinvestitionen werden auch die Unterhaltungsaufwendungen und die Mieten und Pachten hinzugezogen. Denn die öffentliche Infrastruktur wird auch dann zur Verfügung gestellt, wenn der Staat Objekte anmietet – so die Überlegung der Wissenschaftler.
Für Oliver Rottmann vom Kompetenzzentraum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. ist auch die Erfassung der Ausgaben für den Erhalt der existierenden Infrastruktur eine wichtige Neuerung: "Durch den Einbezug der Unterhaltungsaufwendungen entsteht ein politischer Anreiz, nicht nur Neues zu bauen, sondern auch den Erhalt des Bestehenden in den Blick zu nehmen."
Bayern an der Spitze
Ein auf Grundlage des neuen Konzeptes durchgeführter Ländervergleich brachte einige Überraschungen – aber auch Ernüchterung. Zwar fallen die mit dem neuen Konzept erfassten öffentlichen Ausgaben für Infrastruktur insgesamt höher aus als bei einem Vergleich auf Grundlage des klassischen Investitionsbegriffs. Doch gibt es keinerlei Grund zur Entwarnung.
Ganz im Gegenteil: die öffentlichen Zukunftsausgaben im Bereich der Infrastruktur offenbaren einen sinkenden Trend – und ein deutliches Gefälle zwischen den Bundesländern. Die Pro-Kopf-Zahlen im Osten und Süden Deutschlands sind nahezu doppelt so hoch wie in den Flächenländern im Nordwesten der Republik. Im Jahre 2014 war Bayern an der Spitze. Betrachtet man Land und Kommunen gemeinsam, so lagen die infrastrukturbezogenen Ausgaben dort bei 934 Euro pro Einwohner. Das Schlusslicht bildete Nordrhein-Westfalen: Land und Kommunen gaben dort pro Einwohner 474 Euro aus.
Andreas Esche, Direktor des Programms Nachhaltig Wirtschaften der Bertelsmann Stiftung, beunruhigen diese großen Unterschiede:
"Ausgaben für Infrastruktur sind Investitionen in unsere Zukunft. Gerade in diesem Bereich müssen wir sicherstellen, dass niemand abgekoppelt wird."
Ein nachhaltiges Wachstum sicherzustellen, von dem alle Gruppen der Gesellschaft profitieren und niemand ausgeschlossen wird – dafür steht das Projekt "Inclusive Growth" der Bertelsmann Stiftung, auf dessen Initiative hin die Untersuchung entstand.
