Der kroatische Premierminister Andrej Plenković posiert mit Daniela Schwarzer, Vorständin der Bertelsmann Stiftung, im Berliner Gebäude der Stiftung vor einer angestrahlten Wand und neben den Flaggen Kroatiens, Deutschlands und der EU für ein Foto.

Europäische Gespräche mit Kroatiens Premier

Europäischer Austausch im Berliner Haus der Bertelsmann Stiftung: Kroatiens Premierminister Andrej Plenković ist am Montag von Daniela Schwarzer, Vorständin der Stiftung, zu einem Podiumsgespräch mit Blick auf die Perspektiven und Herausforderungen der Europäischen Union empfangen worden.

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Jochen Arntz
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Plenković kam unmittelbar nach dem Westbalkan-Gipfel im Bundeskanzleramt, der Teil des seit zehn Jahren laufenden "Berliner Prozesses" zur Unterstützung der Westbalkan-Staaten auf ihrem Weg in die EU ist, in die Bertelsmann Stiftung. Die seit mehr als 20 Jahren geplante, aber noch nicht vollzogene Aufnahme der sechs Westbalkan-Staaten in die EU war dementsprechend eines der großen Themen des Gesprächs. Wie entwickelt sich die Erweiterung der Europäischen Union? Wie kann das gegenwärtige Momentum aufrechterhalten werden? Welche Auswirkungen hätte ein Wahlsieg von Trump auf die Beitrittsbestrebungen der Westbalkanländer? Daniela Schwarzer und Andrej Plenković debattierten diese und weitere Fragen vor einem Publikum aus Politik, Diplomatie und Zivilgesellschaft. 

In seiner Keynote betonte Plenković, dass Kroatien, das jüngste Mitglied der Europäischen Union, eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in der Union sei und eine baldige Aufnahme in die OECD anstrebe. Er appellierte an die EU, weiterhin mit Taten und nicht nur mit Absichtserklärungen an der Seite der Ukraine zu stehen. Russland sei die größte Bedrohung der Sicherheit auf dem europäischen Kontinent. Plenković warnte, dass ein Nachgeben gegenüber Russlands Präsident Putin nur zu weiterer Aggression führen werde.

Im Gespräch mit Daniela Schwarzer erklärte Plenković, dass Kroatien nach wie vor die geplante EU-Erweiterung unterstütze und zuletzt erfolgreich die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina flankiert habe. Er kommentierte außerdem auch die möglichen Auswirkungen eines Wahlsiegs von Donald Trump auf die Beitrittsbestrebungen der Westbalkanländer. Obwohl einige Länder der Region während Trumps letzter Amtszeit enge Beziehungen zu ihm pflegten, gebe es für sie keine wirkliche Alternative zur EU.

In Anbetracht einer möglichen Erweiterung um bis zu neun Mitgliedstaaten und entsprechend um neun Kommissar:innen, argumentierte Plenković, dass dies zwar den Koordinierungsaufwand erhöhen würde, jedoch für kleine Mitgliedstaaten ein eigener Kommissar unverzichtbar bleibe. Ohne eine solche Vertretung existiere man als Mitgliedsland in Brüssel nicht, das sei auch die Erfahrung der kroatischen Regierung.

Daniela Schwarzer wies darauf hin, dass die neue Kommission mit sechs Vizepräsident:innen, die jeweils im Team mit anderen Kommissar:innen arbeiten werden, einen neuen Ansatz verfolge, der hoffentlich ein vernetzteres und effizienteres Handeln ermögliche. Plenković betonte mit Blick auf die Erweiterung zudem, wie wichtig die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien und insbesondere der Rechtsstaatlichkeit sei. Die EU müsse diese Prinzipien auch im Inneren durchsetzen.