Das weiße Haus bei Nacht
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, Analyse: Eingefroren in der Zeit: Die Wahlnacht in Amerika

In der Wahlnacht 2016 warteten die amerikanischen Wähler:innen mit größter Spannung darauf, dass in ein paar Staaten im "Rust Belt" entschieden wurde, wer der nächste Präsident werden würde. Vier Jahre später wird das Ergebnis erneut von der endgültigen Auszählung in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania abhängen. Es wäre verzeihlich, zu denken, dass die erste Amtszeit von Präsident Trump nie wirklich stattgefunden hat und in Amerika einfach die Zeit angehalten wurde. Eine Analyse von Anthony Silberfeld von der Bertelsmann Foundation in Washington, DC.

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Früh am Abend deutete noch manches darauf hin, dass die Dinge diesmal anders sein könnten. Vor dem ehemaligen Vizepräsidenten Biden lagen mehrere Wege, die zu 270 Wahlstimmen führen würden, und er hatte Erfolge in Aussicht, von denen die Demokraten über viele Wahlzyklen hinweg geträumt haben, die sie aber nie für sich verbuchen konnten, darunter Siege in Texas und Florida. Ähnlich optimistisch war man, dass die Demokraten im Senat vier Sitze, die vormals von Republikanern gehalten wurden, gewinnen und so die Kontrolle über diese Kammer wiedererlangen könnten. Keiner der beiden Ausgänge verwirklichte sich, da sich der Stimmenzuwachs in Texas als unzureichend erwies, das kubanisch-amerikanische Votum im Sunshine-State Florida für Trump ausfiel und es den Senatoren in South Carolina, Iowa und Alabama gelang, sich in Stichwahlen durchzusetzen, indem sie auf der Erfolgswelle des Präsidenten mitschwammen.

Aber noch war nicht alles für die Demokraten verloren. Der begehrte Sieg in Arizona sowohl bei der Senats- als auch der Präsidentschaftswahl bestärkte die Erfolge der Demokraten in diesem Bundesstaat in den letzten Jahren und zeigte die Attraktivität der Partei bei den lateinamerikanischen Wähler:innen auf. Dies wurde kurze Zeit später von Bidens Ergebnissen im benachbarten Nevada noch unterstrichen. Und auch wenn der Abend für viele eine Achterbahnfahrt war, können sich die Demokraten damit trösten, dass ein Sieg im Weißen Haus weiterhin in Reichweite ist. Die COVID-19-Pandemie veranlasste Millionen Amerikaner:innen dazu, dieses Jahr per Briefwahl zu wählen, und jeder Staat hat selbst den Zeitpunkt und das Tempo für die Auszählung dieser Stimmen festgelegt. In den Schlüsselstaaten Wisconsin, Michigan und Pennsylvania gibt es noch Millionen ausstehender Stimmen, die letztlich über das Schicksal dieser Wahl entscheiden werden – ungeachtet gegenteiliger Behauptungen. Der Trend im ganzen Land deutete darauf hin, dass Biden bei der Briefwahl einen erheblichen Vorteil hätte, während Trump-Wähler:innen die persönliche Stimmabgabe am Wahltag dominierten. Wenn sich dieser Trend bewahrheitet, könnte es genügend Briefwahlstimmen für die Übergabe des Weißen Hauses an die Demokraten geben. Allerdings hat der amtierende Präsident signalisiert, dass er dies nicht widerstandslos zulassen wird.

Wie viele andere Dinge, die in den letzten Jahren unverändert geblieben sind, wiederholte Präsident Trump seine Behauptung aus dem Jahr 2016 über weit verbreiteten Wahlbetrug. Dieses Mal hat er allerdings seinen Sieg erklärt und die Absicht bekundet, die Auszählung der verbleibenden Stimmen trotz der gesetzlichen Verpflichtung dazu zu verhindern. Dies hat das Potenzial, den demokratischen Prozess in einer Weise zu stören, die das Markenzeichen der Trump-Präsidentschaft war. Eine auf Desinformation aufgebaute, das Vertrauen in die Grundfeste der amerikanischen Demokratie untergrabende Regierung wird nicht kampflos aufgeben. Neben juristischen Auseinandersetzungen besteht die Gefahr, dass sich die politischen Meinungsverschiedenheiten auf Gewalt auf den Straßen ausdehnen. Die Frage ist nun, ob die Zeit für das amerikanische Volk an Ort und Stelle anhält oder ob dieses die notwendigen Schritte unternehmen wird, um sicherzustellen, dass seine Demokratie noch lange nach Ende dieser Wahl Bestand hat.

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