Trump bittet Merkel zum Tanz: Wie verhält sich die Kanzlerin beim Besuch im Weißen Haus?

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump kommen morgen zum ersten Mal im Weißen Haus zusammen. Die strategische Ausgangslage, mit der Merkel konfrontiert ist, unterscheidet sich stark von früheren Besuchen, als sie von Präsident George W. Bush und Barack Obama empfangen wurde. In Europa muss Merkel derzeit ein Problem nach dem anderen meistern – vom Brexit bis zur Eurokrise und der Umsetzung von Minsk II.

Die vielleicht schwierigste – und am wenigsten erwartete – Herausforderung wird nun darin bestehen, die Beziehung zu einem ehemals zuverlässigen und nun von Trump regierten Bündnispartner zu pflegen. Trump fällte harsche Urteile zu Deutschlands Handels- und Flüchtlingspolitik sowie zu dessen Rolle in der NATO und der EU. Damit schuf er bereits einen neuen Verhandlungsrahmen, der sich von den traditionellen Leitlinien der Beziehungen zwischen Washington und Berlin unterscheidet.

Sowohl Trump als auch Merkel haben durch ihre öffentlichen Aussagen seit der Wahlnacht den Handlungsspielraum weiter verengt. Dies müssen beide bei der Vorbereitung auf ihr Treffen am Freitag einkalkulieren. Washington erlebt derzeit ein politisches Erdbeben, das sich von der Spitze der Hierarchie nach unten ausbreitet. Mit den Folgen dieses Erdbebens sind Merkel und ihr Team konfrontiert, und die Bundeskanzlerin muss zudem einem oft unberechenbaren und prahlerischen Gegenüber die Stirn bieten. Sie wird daher ihre bewährte Taktik durch neue Szenarien ergänzen müssen, um sich auf Trumps chaotische, von persönlichen Vorlieben und Abneigungen geprägte Regierungspraxis vorzubereiten und sich auf die Mentalität eines Präsidenten einzustellen, der die Welt aus dem Blickwinkel des Geschäftsmannes sieht. Da Merkels Treffen mit Trump unmittelbar bevorsteht, ist es an der Zeit, die wichtigsten Faktoren zu untersuchen, die bei der Begegnung der beiden Politiker am Freitag eine Rolle spielen werden.

Während des Wahlkampfes im Jahr 2016 hat Trump die Grundlagen seiner zukünftigen Außenpolitik nie zusammenhängend erläutert. Stattdessen nutzte er Twitter und Primetime-Auftritte im Fernsehen, um gelegentlich Bruchstücke seiner Weltsicht zu verkünden. Dies stellt einen eklatanten Bruch mit der Tradition dar. Da Trump weder Erfahrung in öffentlichen Ämtern vorweisen kann noch eine außenpolitische Strategie veröffentlicht hat, wird die Begegnung für Merkel zum Ratespiel. Sie muss erahnen, wo Trump zu Kompromissen bereit ist und wo sie bei ihm auf Grenzen stoßen wird.

Dabei kann sie nicht auf ein Vorwissen zurückgreifen, das in der Vergangenheit persönliche Treffen der Regierungschefs planbar machte. Ganz im Gegensatz zum Bemühen früherer US-Regierungen, rechtzeitig vor einer persönlichen Begegnung eine Liste politischer Prioritäten abzustimmen, ist Trump bisher dadurch aufgefallen, dass er sich in der Außenpolitik stärker von persönlichen Sympathien als von allgemeinen Appellen an gemeinsame Werte und dem Respekt vor Traditionen leiten lässt – ganz im Gegensatz zu Merkel.

Trumps erste Kontakte mit den Regierungschefs von Australien, Mexiko und Frankreich waren eher unterkühlt. Gleichzeitig hieß er jedoch die britische Premierministerin Theresa May, den japanischen Regierungschef Shinzo Abe, den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Kanadas Premierminister Justin Trudeau im Weißen Haus herzlich willkommen. Aus Trumps Sicht ergeben sich gute zwischenstaatliche Beziehungen nicht aus der Geschichte, die Staaten verbindet, oder aus übergeordneten strategischen Interessen. Ihre Qualität hängt vielmehr davon ab, ob er das Gefühl hat, zum jeweils anderen Regierungschef einen guten persönlichen Draht zu finden.

Deshalb lassen sich aus Trumps ersten Kontakten mit ausländischen Staatschefs Hinweise und Taktiken ableiten, die für Merkels Auftreten am Freitag wichtig sein können. Doch Trumps Bestreben, seinem Gegenüber in der persönlichen Begegnung auf den Zahn zu fühlen, kann leicht mit Merkels Pragmatismus und ihrer Suche nach Konsens kollidieren. Auf einen sorgfältig abgestimmten und eingegrenzten Katalog gemeinsamer politischer Anliegen, der während der Amtszeiten von Bush und Obama einen Rahmen für die Beziehungen beider Staaten absteckte, können Merkel und ihr Team sich nicht mehr verlassen. Ihnen bleiben zwei alternative Optionen.

Im ersten Szenario verschärft Merkel die Kritik an Trump, die sie bereits unmittelbar nach seiner Wahl in einem angespannten Telefongespräch zum Ausdruck gebracht hat. Sie betont unmissverständlich die Unterschiede in Weltsicht und Politik, die sie von ihm trennen. Dadurch bekräftigt sie ihre Rolle als Gegenspielerin von Trump und Führungsfigur einer westlich-liberalen Werteordnung, die herausgefordert ist. Diese Rolle hat sie bereits unumstritten inne, auch wenn sie sie bislang widerwillig spielt. Solche öffentliche – oder private – Schelte würde Trump jedoch höchstwahrscheinlich veranlassen, Deutschlands Handels- und Flüchtlingspolitik erneut zu kritisieren, um einen Gesichtsverlust um jeden Preis zu vermeiden. Er könnte Merkels Kritik zum Anlass nehmen, der Welt zu zeigen, wie grundlegend er und seine Administration die bestehenden Verhältnisse verändern können.

Im zweiten Szenario startet Merkel eine Charmeoffensive wie vor ihr bereits Justin Trudeau, um unter allen Umständen einen Draht zum ichbezogenen Trump zu finden. Merkel nutzt Trumps häufig gezeigte Lust an öffentlicher Selbstdarstellung für ihre Zwecke aus und umschifft so peinliche Momente während der einst immer sorgfältig choreografierten Pressekonferenz. Merkel erhält nach dem Treffen eine Flut von Tweets, in denen Trump sich für eine stärkere deutsch-amerikanische Zusammenarbeit einsetzt. Sie wird außerdem für ein Wochenende in sein Luxusanwesen in Mar-a-Lago, Florida eingeladen. Doch auch in diesem Szenario könnte Merkel sich allzu bald auf bislang unerforschtem politischen Terrain wiederfinden – falls Trumps Bedürfnis nach Bestätigung nicht genügend erfüllt wird oder sie nicht ausreichend den stets wichtigen Anschein erweckt, dass die Verhandlungen zu einem guten Abschluss gebracht wurden.

Für Merkel wird es vor allem darauf ankommen, dass es ihr gelingt, auf sinnvolle Weise eine Beziehung zu Trump zu knüpfen, und sie gleichzeitig stets in der Lage ist, dreiste Behauptungen oder Forderungen zurückzuweisen. Merkels Handlungsmöglichkeiten sind jedoch eingeschränkt, denn sie muss nicht nur mit neuen und ungewohnten Gesprächspartnern im Weißen Haus zurechtkommen, sondern auch den zunehmend besorgten Wählern daheim eine beruhigende Botschaft vermitteln.

Merkel, die seit mehr als einem Jahrzehnt regiert, sieht sich derzeit nicht nur mit einer radikal umgestalteten Regierung in den Vereinigten Staaten konfrontiert. In Deutschland hat sie es auch mit wiedererstarkenden Sozialdemokraten unter der Führung von Kanzlerkandidat Martin Schulz zu tun. Jüngste Meinungsumfragen sehen die Sozialdemokraten bei 31 Prozent und die Union bei 33 Prozent. Merkel steht daher zusätzlich unter Druck, den deutschen Wählern zu beweisen, dass sie die unter Trump bereits stark strapazierten transatlantischen Beziehungen auf einen guten Weg bringen kann. Im Weißen Haus wird die Bundeskanzlerin sich nicht nur Trump gegenüber behaupten müssen. Sie muss zudem überzeugend als Vermittlerin in den transatlantischen Beziehungen auftreten, die in den nächsten Jahren wahrscheinlich großen Belastungen ausgesetzt sein werden.

Bei ihren früheren Besuchen stand Merkel in Deutschland unter keinem nennenswerten politischen Druck. Nun aber wird Martin Schulz ihr Vorgehen kritisieren, ganz gleich für welche Option sie sich entscheidet. Schulz positioniert sich als Trumps natürlicher Gegenspieler. Er verspricht, Europa zu einen, damit es ein Gegengewicht zu einem Politiker bildet, der laut dem Sozialdemokraten „Europa spalten und den gemeinsamen Markt zerstören“ will. Schulz, der öffentlich erklärt hat, Trump wolle „einen Kampf der Kulturen beginnen“ und „setze dabei die Sicherheit der westlichen Welt aufs Spiel“, nimmt Gerhard Schröders Ablehnung des Irakkriegs im Jahr 2003 als Beispiel, wie sich ein Gegenpol zu übereilten Entscheidungen der US-Regierung schaffen lässt. In öffentlichen Äußerungen hat Schulz den Unterschied zwischen Merkels gemäßigtem Kurs und einem sozialdemokratischen Regierungskonzept für die Beziehungen zwischen Berlin und Washington betont.

Zu einem Zeitpunkt, da die Wahlen in Deutschland näher rücken und die transatlantischen Beziehungen vor einer entscheidenden Belastungsprobe stehen, hängt von Merkels Besuch im Weißen Haus viel ab. Sie wird mit einem politischen Credo konfrontiert, das sich deutlich von den Überzeugungen früherer US-Regierungen unterscheidet. Trumps öffentliche Äußerungen und seine Neigung, sich in der Außenpolitik von persönlichen Sympathien und Antipathien leiten zu lassen, stellen die pragmatische Herangehensweise, die bislang die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA prägte, vor große Herausforderungen. Da weltweit die Sorge wächst, dass Trump nicht zu gemäßigteren Positionen findet, wird die internationale Gemeinschaft den Besuch aufmerksam beobachten.