Auf einem Computermonitor ist das Online-Tool "Wahl-O-Mat" zu sehen, in einer Sprechblase auf der Website steht der Text "Du hast die Wahl!"
Thomas Kunsch

, Policy Brief: "Zeitgemäß wählen" – 8-Punkte-Plan zur Steigerung der Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung sinkt und ist sozial nicht mehr repräsentativ. Das schadet unserer Demokratie. Patentrezepte gegen die sinkende Wahlbeteiligung gibt es nicht. Die neue Ausgabe des Policy Briefs "EINWURF" skizziert allerdings acht Vorschläge, die helfen könnten, die Wahlbeteiligung wieder zu steigern und ihre soziale Ungleichheit zu entschärfen.

Der 8-Punkte-Plan orientiert sich an den Kernfragen, wer wählt, wie und nach welchen Regeln wir wählen. Im Mittelpunkt stehen Anreize und Instrumente zur Mobilisierung von Nichtwählern, eine zeitgemäßere Wahlorganisation und ein transparenteres Wahlrecht.

Zwar bezeichnen sich 41 Prozent der Nichtwähler inzwischen als "Niewähler", aber 59 Prozent der Nichtwähler sehen sich selbst noch immer als "Manchmalwähler" oder sogar als "Immerwähler". Die große Mehrheit der Nichtwähler schließt also eine Wahlteilnahme nicht per se aus. Sie bleiben ansprechbar und mobilisierbar, auch für die etablierten Parteien. Dazu bedarf es aber einer konzertierten Anstrengung und Strategie aller demokratischen Kräfte. Der folgende 8-Punkte-Plan wäre dafür ein erster Schritt:

  1. Wählen ab 16 einführen – Die Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei allen Wahlen kann langfristig die Wahlbeteiligung erhöhen.
  2. Nichtwähler mobilisieren – eine parteineutrale Haustürkampagne kann die Wahlbeteiligung um bis zu zehn Prozentpunkte steigern.
  3. Parteienfinanzierung reformieren – Einführung eines Wahlbeteiligungsbonus als Anreiz zur gezielten Nichtwählermobilisierung.
  4. Urnenwahl modernisieren – ein bundesweites elektronisches Wählerverzeichnis und Wahlcomputer ermöglichen jedem Bürger die Stimmabgabe in jedem Wahllokal.
  5. Chancen des I-Votings nutzen – Perspektivisch wird das Internet zu einem neuen Kanal der Stimmabgabe bei Wahlen entwickelt.
  6. Briefwahl erleichtern – Briefwahlunterlagen werden automatisch und ohne Antrag an alle Wahlberechtigten versandt.
  7. Wahltermine zusammenlegen – weniger Wahltermine durch vertikale und horizontale Zusammenlegung von Wahlterminen erhöhen die Wahlbeteiligung.
  8. Wahlrecht vereinfachen – ein einfacheres Wahlrecht ist auch ein Beitrag für eine höhere und sozial weniger selektive Wahlbeteiligung.

Den 8-Punkte-Plan lesen Sie im Detail im unten verlinkten "EINWURF".

Publikation: EINWURF Sonderausgabe 1-2 / 2016

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